2018, KW 31

Wochenrückblick für Filesharing-Fälle
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Steffen
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2018, KW 31

#1 Beitrag von Steffen » Samstag 4. August 2018, 12:09

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DER Wochenrückblick........................Bild......................Filesharing Fälle


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Ausgabe 2018, KW 31................................Initiative AW3P............................30.07. - 05.08.2018

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1. Rechtsanwalt Dr. Bernhard Knies (München): DSGVO Abmahnung von Wettbewerber nach UWG zulässig?


(...) Die große Abmahnwelle ist bislang zwar ausgeblieben, nur vereinzelt wurden Friseure und andere Kleingewerbetreibende wegen fehlerhafter Datenschutzerklärungen auf ihren Websites abgemahnt. Doch wie ist nun die aktuelle Rechtslage und wie sollte man sich im Falle einer Abmahnung verteidigen?

Sind Abmahnungen von Wettbewerbern nach der DSGVO rechtlich zulässig?
(...)



Quelle: 'https://www.new-media-law.net'
Link: https://www.new-media-law.net/dsgvo-abm ... zulaessig/











2. Wilde, Beuger, Solmecke Rechtsanwälte (Köln): Rechtsanwalt Dr. Flegl mahnt Text aus eigenem Impressumsgenerator ab


(...) Im Internet haben sie derzeit Hochkonjunktur: Datenschutzerklärungs- und auch Impressumsgeneratoren von Rechtsanwaltskanzleien. Eines haben sie alle gemeinsam: Am Ende des Textes wird automatisch eine Verlinkung auf die Seite desjenigen generiert, der sie erstellt hat. Ein Unternehmen hat aber diese Quellenangabe gelöscht - und sich prompt eine teure Abmahnung des Rechteinhabers Dr. Flegl eingefangen. Was steckt dahinter? (...)



Quelle: 'https://www.wbs-law.de'
Link: https://www.wbs-law.de/urheberrecht/ra- ... 4-65078349

















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Gerichtsentscheidungen





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  • AG Frankenthal, Urteil vom 05.07.2018 - 3a C 73/18 [.rka RAe verlieren, Versäumnisurteil bleibt aufrecht erhalten; sek. Darlegungslast (Abmahnung unberechtigt, Überkompensation etc.)]




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  • AG Bielefeld, Urteil vom 14.06.2018 - 42 C 440/17 [NIMROD gewinnen; separates Klageverfahren gegen benannten Täter (SE PC-Game Faktor 400)]
  • AG Oldenburg, Urteil vom 25.05.2018 - 4 C 4000/18 (IV) [WF gewinnen; sek. Darlegungslast (pauschaler Verweis auf Dritte reicht nicht)]









Landesrecht Rheinland-Pfalz (Saarbrücken):



AG Frankenthal, Urteil vom 05.07.2018 - 3a C 73/18



Landesrecht Rheinland-Pfalz (Saarbrücken): Amtsgericht Frankenthal - Beklagter haftet weder als Störer noch als Täter auf Schadensersatz und Abmahnkosten - Versäumnisurteil gegen .rka Rechtsanwälte wird aufrecht erhalten


(...) Nach dem Vorgenannten kann daher auch offen bleiben, ob und inwieweit eine Bemessung des Schadensersatzes im Wege der Lizenzanalogie sich ausschließlich auf den durch das Ziehen einer einzigen Kopie zur Eigennutzung gewonnenen Vorteil richtet als auch dessen konkrete Bemessung. Die durch die Klägerin ausgesprochene Abmahnung vom 13.02.2014 war nach dem Vorgenannten mangels Unterlassungsverpflichtung des Beklagten nicht i.S.d. im Streitfall anwendbaren § 97a UrhG in der seit 09.10.2013 geltenden Fassung "berechtigt". (...)



Quelle: 'http://www.landesrecht.rlp.de'
Link: http://www.landesrecht.rlp.de/jportal/p ... focuspoint











NIMROD RECHTSANWÄLTE Bockslaff Strahmann GbR (Berlin)



AG Bielefeld, Urteil vom 14.06.2018 - 42 C 440/17



NIMROD RECHTSANWÄLTE Bockslaff Strahmann GbR (Berlin): Neues Urteil aus Bielefeld- Schadensersatz wurde bestätigt (Faktor 400 für PC-Spiel)


(...) Der Klägerin steht gegenüber dem Beklagten auf Grund der begangenen Urheberrechtsverletzung des weiteren ein Anspruch auf Zahlung einer Lizenzgebühr in Höhe von 2.000,00 EUR zu. Bei der Verletzung von Immaterial-Rechtsgütern ermöglicht die Rechtsprechung den Verletzten wegen der besonderen Schwierigkeiten neben dem Ersatz des konkreten Schadens weitere Wege der Schadensermittlung. Danach kann der Schaden auch in Höhe einer angemessenen Lizenzgebühr berechnet werden. Bei der Berechnung der angemessenen Lizenzgebühr ist rein objektiv darauf abzustellen, was bei vertraglicher Einräumung der Rechte ein vernünftiger Lizenzgeber fordert und ein vernünftiger Lizenznehmer gewährt hätte, wenn beide im Zeitpunkt der Entscheidung die angegebene Sachlage gekannt hätten. Bei der Ermittlung der Höhe der Lizenzgebühr kommt es auf die Aktualität des. Computerspiels, die Herstellungskosten des Computerspiels, den Kaufpreis des Computerspiels und die Zahl möglicher Zugriffe im Rahmen der Internet-Tauschbörse an. Dabei vertritt der Bundesgerichtshof die Auffassung, dass bei kurzzeitigem Anbieten einer Datei ein Faktor von 400 zu berücksichtigen sei. (...)



Quelle: 'https://nimrod-rechtsanwaelte.de'
Link: https://nimrod-rechtsanwaelte.de/2018/0 ... estaetigt/











Waldorf Frommer Rechtsanwälte (München):



AG Oldenburg, Urteil vom 25.05.2018 - 4 C 4000/18 (IV)



Waldorf Frommer Rechtsanwälte (München): Tauschbörsenverfahren vor dem Amtsgericht Oldenburg - Pauschaler Verweis auf Dritte reicht zur Erfüllung der sekundären Darlegungslast nicht aus


(...) Wenn er - wie er behauptet - nicht Täter der Rechtsverletzung gewesen ist und er in der Abmahnung mit einer Forderung in Höhe von insgesamt 815,00 EUR konfrontiert wird, liegt es nahe, sich Gedanken darüber zu machen, wer denn ansonsten Zugriff in dem maßgeblichen Zeitpunkt auf den Internetanschluss hatte und als Täter in Betracht kommt. (...)



Quelle: 'https://news.waldorf-frommer.de'
Link: https://news.waldorf-frommer.de/waldorf ... cht-aus-2/

















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Politik Splitter





Welt (Berlin): Klimabericht - So heiß, wie seit mehr als 100 Jahren nicht


(...) Die amerikanische Klimabehörde NOAA hat ihren Jahresbericht für 2017 vorgelegt. Darin bestätigen mehr als 500 Forscher einen unübersehbaren, weltweiten Trend: einen sich aufwärmenden Planeten mit all seinen Folgen.
(...)
Die vergangenen vier Jahre waren die wärmsten seit Beginn meteorologischer Aufzeichnungen.
(...)
Der durchschnittliche Meeresspiegel stieg im vergangenen Jahr ebenfalls zu einem neuen Höchststand und lag 7,7 Zentimeter über dem von 1993, als die Höhenmessung per Satellit eingeführt wurde.
(...)



Quelle: 'https://www.welt.de'
Link: https://www.welt.de/wissenschaft/articl ... eginn.html

















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Steffen Heintsch für AW3P




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