2018, KW 19

Wochenrückblick für Filesharing-Fälle
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Steffen
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2018, KW 19

#1 Beitrag von Steffen » Sonntag 13. Mai 2018, 10:50

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DER Wochenrückblick........................Bild......................Filesharing Fälle


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Ausgabe 2018, KW 19................................Initiative AW3P............................07.05. - 13.05.2018

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1. Rechtsanwalt Christian Weber (Frankfurt am Main): Tipps zur Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) - Stichtag 25.05.2018


(...) Der Countdown für die Umsetzung der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) läuft - Was bedeutet das konkret für Ihr Unternehmen? In diesem Beitrag beleuchten wir die sich aus der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) ergebenden Pflichten für Unternehmen, Freiberufler und Selbstständige. Außerdem enthält der Beitrag zahlreiche Hinweise und Tipps, was bei der Umsetzung der DS-GVO zu beachten ist. (...)



Quelle: 'https://wesaveyourcopyrights.com'
Link: https://wesaveyourcopyrights.com/2018/0 ... 25-5-2018/











2. Hamburger Justiz: Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg - Beauftragter Fotograf haftet nicht für rechtswidrige Veröffentlichung seiner Aufnahmen


OLG Hamburg, Urteil vom 13.03.2018, Az. 7 U 57/13


(...) Nicht Störer hinsichtlich einer rechtswidrigen Zeitschriftenveröffentlichung ist danach der Fotograf, der auf Anforderung eines Redakteurs ein Bild zu einem vorgegebenen Thema anfertigt, wenn er auf die Art und Weise, in der das Bild Verwendung findet, keinen Einfluss hat. (...)



Quelle: 'http://www.rechtsprechung-ham-burg.de'
Link: http://www.rechtsprechung-hamburg.de/jp ... 018&st=ent











3. Kanzlei Dr. Bahr (Hamburg): Landgericht München I - Pflichtangaben eines Online-Händlers über wesentliche Merkmale einer Ware


LG München I, Urteil om 04.04.2018, Az. 33 O 9318/17


(...) Welches die wesentlichen Warenmerkmale sind, über die ein Online-Händler seine Kunden bei Kauf informieren muss, bedarf einer wertenden Betrachtung im Einzelfall. So ist für Bekleidung jedenfalls die Angabe des Materials und bei Sonnenschirmen der Bezugsstoff, das Material des Gestells sowie das Gewicht als wesentlich anzusehen. Im Fernabsatz muss der Verkäufer in seinem Online-Shop die wesentlichen Warenmerkmale angeben (Art. 246 a § 1 Abs.1 Nr.1 EGBGB). Diese Verpflichtung muss erfolgen, bevor der Verbraucher den Bestell-Button drückt. (...)



Quelle: 'https://www.online-und-recht.de'
Link: https://www.online-und-recht.de/urteile ... -20180404/











Hessenrecht Landesrechtsprechungsdatenbank: Das Amtsgericht Kassel zur Frage der Unternehmereigenschaft eines ("privaten") eBay Verkäufers


AG Kassel, Urteil vom 02.05.2018, Az. 435 C 419/18


(...) Unstreitig ist die Beklagte Verbraucherin im Sinne des § 13 BGB. Der Kläger ist jedoch als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB zu behandeln. Zwar hat er sich unstreitig auf seinem eBay-Account als Privatverkäufer bezeichnet. Maßgeblich ist jedoch nicht diese Selbstbezeichnung, sondern das tatsächliche Erscheinungsbild (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 04.07.2007, Az. 6 W 66/07, zit. n. juris). Unternehmer ist nach der letztgenannten Vorschrift jedermann, der am Markt planmäßig und dauerhaft Leistungen gegen Entgelt anbietet, ohne dass es - jedenfalls beim Verbrauchsgüterkauf - auf eine Gewinnerzielungsabsicht ankommt (BGH NJW 2006, S. 2250). Nach diesen Kriterien ist der Beklagte Unternehmer, weil er planmäßig und dauerhaft entgeltliche Leistungen auf der Internetplattform eBay anbietet. Die Unternehmereigenschaften eines Verkäufers auf dieser Internetplattform ist dann anzunehmen, wenn in zwei Jahren mehr als 200 Verkäufe/oder Käufe stattgefunden haben, die Dauer und/oder der Umfang der Verkaufstätigkeit auf eine unternehmerische Tätigkeit hinweist oder der Auftritt auf der Internetplattform in geschäftsformmäßiger Ausgestaltung erfolgt (vgl. OLG Frankfurt a.a.O.).

In Anwendung dieser Kriterien liegt eine unternehmerische Tätigkeit vor, weil der Kläger unwidersprochen im Monat zwischen 17 und 25 Verkäufe über die genannte Internetplattform angeboten. Unwidersprochen hat er im Zeitpunkt der Klageerwiderung, welche unter dem 04.04.2018 datiert, 17 gleichartige Artikel gleichzeitig angeboten. Hochgerechnet bedeutet dies, dass die Schwellenzahl von 200 Verkaufsvorgängen pro Kalenderjahr vom Kläger ohne weiteres überschritten wird. Auch die Gleichartigkeit der Artikel - nach dem auch insoweit unwidersprochen gebliebenen Vorbringen der Beklagten bietet der Kläger nahezu ausschließlich Waren aus dem Segment der Computerspiele, Spielkonsolen und Comics an - deutet auf eine geschäftsformmäßige Tätigkeit hin, zumal sich - wiederum unwidersprochen geblieben - auch eine nicht unerhebliche Anzahl von Verkäufen von Neuwaren findet. Dem steht die Anzahl von 51 Bewertungen im Zeitraum von sechs Monaten bis zum 19.03.2018 nicht entgegen, weil die Anzahl der Bewertungen lediglich ein Indiz für die Tätigkeit einer Person auf der Internetplattform eBay darstellt. Denn es kann nicht unterstellt werden, dass jeder Verkaufsvorgang auch zu einer Bewertung führt. Andererseits belegt bereits dieser Zeitraum, dass der Kläger diese Tätigkeit auf Dauer angelegt hat, zumal auch aus den davorliegenden weiteren sechs Monaten weitere (wenn auch weniger) Bewertungen bekannt sind. Dies führt lediglich zu dem Schluss, dass der Kläger in jüngerer Zeit seine Tätigkeit intensiviert hat.
(...)



Quelle: 'http://www.lareda.hessenrecht.hessen.de'
Link: http://www.lareda.hessenrecht.hessen.de ... id:8063559















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Gerichtsentscheidungen





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  • AG Frankenthal, Urteil vom 18.01.2018, Az. 3a C 209/17 [.rka RAe verlieren; Beklagter und Mitnutzer bestreiten; kein Störer aufgrund Betrieb eines privaten WLAN-Anschlusses (Haftungsprivilegierung § 8 Abs.1 Satz 2 i.V.m. Abs. 3 TMG)]




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  • OLG Schleswig, Urteil vom 26.04.2018, Az. 6 U 41/17 [.rka RAe gewinnen Berufung der Beklagten; Täterschaft unstreitig; Sachvortrag betreffs kleinsten Daten, Überkompensation, Höhe Lizenzschaden, EU-Studie "Werbewirkung für RI durch Rechtsverletzung" unbeachtlich]
  • AG Koblenz, Urteil vom 15.03.2018, Az. 152 C 2398/17 [WF gewinnen; Behauptete Ortsabwesenheit sowie der Verweis auf die Anwesenheit einer weiteren Person schließt die persönliche Haftung nicht aus (Beklagter im Urlaub)]
  • AG Bochum, Urteil vom 26.01.2018, Az. 66 C 125/17 [WF gewinnen; Beklagte und Mitnutzer bestreiten; Drittunterwerfung]










Justizportal Rheinland-Pfalz:



AG Frankenthal, Urteil vom 18.01.2018, Az. 3a C 209/17



Justizportal Rheinland-Pfalz: Das Amtsgericht Frankenthal (Pfalz) weist Filesharing Klage der .rka Rechtsanwälte als unbegründet zurück - Mitnutzer verneinen Täterschaft - Beklagter haftet auch nicht als Störer für den Betrieb des privaten WLAN-Anschlusses (Haftungsprivilegierung § 8 Abs.1 Satz 2 i.V.m. Abs. 3 TMG)



Quelle: 'http://www.landesrecht.rlp.de'
Link: http://www.landesrecht.rlp.de/jportal/p ... focuspoint











.rka Rechtsanwälte Reichelt Klute GbR (Hamburg):



OLG Schleswig, Urteil vom 26.04.2018, Az. 6 U 41/17



.rka Rechtsanwälte Reichelt Klute GbR (Hamburg): Das Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht bestätigt das Landgericht Flensburg: Schadensersatz im Filesharing mit Faktor 227, Alternative Haftung aus Täterschaftsvermutung oder Verletzung von Aufsichtspflichten



Quelle: 'http://rka-law.de'
Link: http://rka-law.de/filesharing/olg-schle ... pflichten/











Waldorf Frommer Rechtsanwälte (München):



AG Koblenz, Urteil vom 15.03.2018, Az. 152 C 2398/17



Waldorf Frommer Rechtsanwälte (München): Das Amtsgericht Koblenz verurteilt Anschlussinhaber in Filesharing Verfahren - Behauptete Ortsabwesenheit sowie der Verweis auf die Anwesenheit einer weiteren Person schließt die persönliche Haftung nicht aus (Beklagter im Urlaub)



Quelle: 'https://news.waldorf-frommer.de'
Link: https://news.waldorf-frommer.de/waldorf ... e-persoen/









2. AG Bochum, Urteil vom 26.01.2018, Az. 66 C 125/17



Waldorf Frommer Rechtsanwälte (München): Amtsgericht Bochum - Abgabe einer Unterlassungserklärung durch einen Dritten nach Abmahnung des Anschlussinhabers genügt nicht, um die tatsächliche Vermutung zu entkräften



Quelle: 'https://news.waldorf-frommer.de'
Link: https://news.waldorf-frommer.de/waldorf ... mutung-zu/















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Forenwelt









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Die Foren Nachbesprechung: Veröffentlichte Gerichtsentscheidungen dieser Woche


Diese Woche wurden interessante Gerichtsentscheidungen veröffentlicht. Diesbezüglich möchte ich meinen Standpunkt kundtun. Natürlich kann dieser falsch (insgesamt, zu einem Teil) oder gar richtig (insgesamt, zu einem Teil) sein.




1. Das Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht bestätigt das Landgericht Flensburg


OLG Schleswig, Urteil vom 26.04.2018, Az. 6 U 41/17


(...) Die Hamburger Kanzlei: ".rka Rechtsanwälte Reichelt Klute GbR (Hamburg)" veröffentlichte am 07.05.2018 ein gewonnenes Berufungsurteil vor dem Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht (OLG Schleswig, Urteil vom 26.04.2018, Az. 6 U 41/17). Ich möchte die Gelegenheit nutzen, einige Gedanken diesbezüglich zu äußern. Dabei geht es mir nicht darum, den Gewinner abzufeiern, oder die Verliererin mit Häme zu überschütten. Es sollte aber eine sachliche Auseinandersetzung erfolgen. (...)



Quelle: 'https://abmahnwahn-dreipage.de/forum'
Link: https://abmahnwahn-dreipage.de/forum/vi ... 887#p47887










2. AG Koblenz - Az. 152 C 2398/17 (Es muss - unbedingt - jemand haften!?)

Der Werdegang ist schnell dargelegt. Ein Anschlussinhaber wurde wegen einer vermeintlichen Urheberverletzung abgemahnt. Er verteidigte sich damit, dass er zusammen mit seiner Ehefrau und den Kindern - ortsabwesend - im Urlaub befand (Hotelrechnung) und nur seine 85-jährige Mutter sich noch im Haus befand. Dieses reichte dem Amtsgericht Koblenz nicht aus.

Aus rein nichtjuristischen Gesichtspunkten heraus, ist die Aussage des Erstgerichts: "Den Verletzungszeitpunkt betreffend müsse der Beklagte nicht an seinem Computer befindlich gewesen sein. Dokumentiert wird vielmehr nur der Zeitpunkt des Zugriffs auf die Datei in der Tauschbörse." in meinen Augen doch etwas bedenklich. Sicherlich haben die Prozessbevollmächtigten der Rechteinhaberin ihren Job gemacht. Sicherlich. Natürlich sind im Urteil nicht alle Sachverhalte on Detail dargestellt. Aber, bin ich als Anschlussinhaber nachweislich mit meiner Familie ortsabwesend und nur meine 85-jährige Mutter allein zu hause, geht es dann schon in Richtung: "Einer muss haften!" Denn ab welcher Entfernung vom Internetzugang, Dauer der Ortsabwesenheit etc. greift eine diesbezügliche Verteidigung, oder spielt es gar keine Rolle, da der Beklagte nicht an seinem Computer befindlich gewesen sein muss und nur der Zeitpunkt des Zugriffs auf die Datei in der Tauschbörse bindend ist. Gut ein Einzelfall. Hoffentlich! Zeigt es aber die Schwächen des Zivilrechts.










3. AG Bochum - Az. 66 C 125/17 ("kommentarlose" Drittunterwerfung)

Interessant dieses Urteil, da in den diversen Foren oft zu Lesen ist, das sogenannte "Foren-Experten" zur kommentarlosen Drittunterwerfung anraten oder Hilfesuchende dieses vorschlagen. Fühlt ein Anderer, als der abgemahnte Anschlussinhaber, berufen sich um die Abmahnung zu kümmern (warum auch immer), geht es um den Sachverhalt der Abgabe der geforderten strafbewehrten UVE sowie Begleitschreiben oder nicht.


Das Amtsgericht,

(...) Dafür genügt vor allem der bloße Hinweis auf die abgegebene Unterlassungserklärung ihres Ehemannes nicht. Diese lässt keinerlei Rückschluss auf die tatsächliche Täterschaft zu. Durch die kommentarlose Abgabe der Unterlassungserklärung wurde für die Klägerin nicht ansatzweise ersichtlich, um wen es sich bei Herrn [Name] handelt und in welchem Zusammenhang die fragliche Person mit der Rechtsverletzung steht. Hieraus war und ist auch nicht erkennbar, ob es sich um ein Kind, den Ehemann oder einen sonstigen Familienangehörigen handelte. Dies wurde insofern erst im Rahmen der mündlichen Verhandlung aufgeklärt. (...)










4. Amtsgericht Frankenthal (Pfalz) vs. BGH - Revolution oder ...?

Natürlich steht es einem Außenstehenden - einem Nichtjuristen gleich gar nicht - nicht zu ein Gericht öffentlich zu kritisieren. Aber nachfolgende Urteil unterstreichen, dass das Amtsgericht Frankenthal entweder revolutionär denkt, oder etwas persönlich nimmt. Wer weiß?


AG Frankenthal, Urteil vom 08.11.2017 - 3c C 169/17 ("Datenmüll", wurde zwischenzeitlich durch BGH - Konferenz der Tiere verworfen)
AG Frankenthal, Urteil vom 18.01.2018 - 3a C 209/17 (Beklagte und Mitnutzer bestreiten Täterschaft, keine Störerhaftung (Haftungsprivilegierung nach § 8 TMG bei privaten WLAN-Anschluss)
AG Frankenthal, Urteil vom 18.04.2018 - 3c C 27/18 (Klägervortrag: gesamtschuldnerischen Haftung i.V.m. etwaiger Überkompensation)


Um nicht in einer Schublade (Parteilichkeit) gesteckt zu werden, werde ich nicht tiefgründig darauf eingehen. Die Urteile kann jeder nachlesen. Aber, sehr viele richterliche Argumente sind aus meiner Sicht nicht nachvollziehbar und decken sich nicht mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung.














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Politik Splitter





Israel gewinnt den Eurovision Song Contest 2018 - Deutschland phänomenal auf den 4. Platz - Wermutstropfen: Patzer der Veranstalter, Störung des britischen Beitrages


Glückwunsch an Veranstalter, Teilnehmer, Fans, Zuschauer, Jurys und Anrufer. Der ESC 2018 war abwechslungsreich, vor allem anhörbar und nicht nur anschaubar.



Fazit:

- Israel kann etwas gewinnen, ohne es gleich zu besetzen oder mit Raketen zu befeuern;
- Zypern auf Platz 2, weltoffen: griechische Sängerin mit albanischen Wurzeln;
- Russlands Ausscheiden irgendwie positiv, da die ganzen Verbandelungen um die an Russland grenzenden Staaten und Staaten des Balkan nicht mehr so überdeutlich waren. Gut, Zypern bekam vom Nachbarn Griechenland 12 Points;
- Deutschland kann mehr als 6 Punkte ersingen (2017);
- Bewertungssystem Jury / Anrufer ist gut;
- ESC hat seinen Flitzer ("Für die Nazis der britischen Medien: Wir verlangen Freiheit!")
- Respekt an Italien, es wird deutlich, auch politische und gesellschaftliche Kritik hat einen (festen) Platz im ESC.



Kunst, gemeinsamer Gesang, gemeinsamer friedlicher Wettstreit verbindet - wann begreifen es nur endlich unsere Politiker dieser einzigartigen Welt!?














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Steffen Heintsch für AW3P




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