2018, KW 06

Wochenrückblick für Filesharing-Fälle
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Steffen
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2018, KW 06

#1 Beitrag von Steffen » Samstag 10. Februar 2018, 14:44

------------------------------------------------------ - Abmahnwahn Deutschland - Filesharing - --------------------------------------------


DER Wochenrückblick........................Bild......................Filesharing Fälle


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Ausgabe 2018, KW 06 ................................Initiative AW3P............................05.02. - 11.02.2018

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1. Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (Mainz): Keine verlängerten Postlaufzeiten an Karneval


LAG Rheinland -Pfalz, Urteil vom 08.08.2013, Az. 10 Sa 66/13


(...) An Weiberfastnacht (Donnerstag) und dem folgenden Freitag und Samstag findet in Mainz, anders als in anderen Fastnachtshochburgen, ein weitestgehend unbeeinträchtigter Dienst- und Geschäftsverkehr statt, so dass mit einer erheblich verzögerten Postzustellung nicht gerechnet werden muss. Selbst am Rosenmontag wird das Landesarbeitsgericht in Mainz von der Deutschen Post AG mit Sendungen beliefert. (...)



Quelle: 'http://www.landesrecht.rlp.de'
Link: http://www.landesrecht.rlp.de/jportal/p ... doc.part=L











2. Justillon GbR (Adlkofen): Chuck Norris verklagt Produzenten auf 30 Millionen Dollar


... "Die Erde dreht sich nicht um die Sonne, sondern die Sonne um Chuck Norris." "Wenn Chuck Norris Liegestützen macht, drückt er die Welt nach unten." "Chuck Norris isst keinen Honig - er kaut Bienen!" ...


(...) Er könnte zwar auch Kraft seiner Person selbst vollstrecken, wählt aber - wie schon in der Serie "Walker, Texas Ranger", um die es hier geht - die Seite des Rechts: Chuck Norris verlangt eine nachträgliche Beteiligung an Streaming-Erlösen aus der erfolgreichen Serie. Deswegen hat seine Firma Top Kick Productions beim Staatsgericht in Kalifornien wegen Vertragsbruch und Bruch fairen Vertragsverhaltens gegen die Produzenten CBS und Sony Klage auf Zahlung von 30 Millionen US-Dollar erhoben. (...)



Quelle: 'http://justillon.de'
Link: http://justillon.de/2018/02/chuck-norri ... en-dollar/











3. Bundesgerichtshof (Karlsruhe): Anwaltsverträge unterfallen den Regeln für den Fernabsatz und als solche widerrufen werden


BGH, Urteil vom 23.11.2017 - IX ZR 204/16


(...) Im vorliegenden Rechtsstreit ging es um die Frage, ob ein Verbraucher, der von einem Anwalt beraten wird, sich auch auf die fernabsatzrechtlichen Vorschriften zum Widerrufsrecht berufen kann. Der Bundesgerichtshof hat diese Frage unstreitig mit "Ja" beantwortet. (...)



Quelle: 'http://juris.bundesgerichtshof.de'
Link: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-b ... os=0&anz=1











4. SCHÜRMANN, ROSENTHAL, DREYER Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB (Berlin): Die Impressumspflicht - nur 2 Klicks oder viele Probleme?


(...) Viele Online-Händler nutzen in zunehmendem Maße nicht mehr nur ihre eigene Homepage, sondern auch Plattformen wie Amazon oder eBay um ihre Produkte zu vertreiben. Immer häufiger fragen sich Händler daher, ob sie ihren Angeboten auch ein Impressum beifügen sollen. Falls ein Impressum erforderlich ist, stellt sich die Frage nach seinem Inhalt. Besonders viel diskutiert wird die Frage nach der Art der Platzierung. Muss ein Impressum immer vollständig auf der Startseite abgedruckt sein? Genügt ein Link zum Impressum? Inzwischen ist vor allem durch die Rechtsprechung und die Umsetzung der E-Commerce-Richtlinie der EU in nationales deutsches Recht vieles klarer geworden. Grundsätzlich ist angesichts der Vielschichtigkeit der Fragen rund um die Impressumspflicht in Zweifelsfällen jedoch immer zu individueller rechtlicher Beratung zu raten, da Verstöße gegen die rechtlichen Vorgaben zum Impressum sanktionsbewehrt sind. (...)



Quelle: 'https://www.swd-rechtsanwaelte.de'
Link: https://www.swd-rechtsanwaelte.de/blog/ ... -probleme/











5. LKA Niedersachsen: Gefälschte Abo-Rechnungen für Musik-Dienste - Täter zielen auf Apple-ID ab


(...) Mit gefälschten Rechnungen im Look einer Zahlungsbestätigung, die sonst Apple-Nutzer nach dem Kauf von Apps oder nach Abo-Abrechnungen bekommen, versuchen aktuell Cyberkriminelle an die Zugangsdaten (Apple-ID) von Apple-Nutzern zu gelangen. (...)



Quelle: 'https://www.polizei-praevention.de'
Link: https://www.polizei-praevention.de/aktu ... enste.html















Gerichtsentscheidungen





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  • AG München, Urteil vom 12.12.2017, Az. 283 C 9481/17 [.rka RAe verlieren; sek. Darlegungslast erfüllt (Au-pair-Mädchen)]
  • AG Frankfurt am Main, Urteil vom 31.01.2018, 31 C 1752/17 (17) [.rka RAe verlieren; fehlende Aktivlegitimation an dem Computerspiel "Metro Last Light"]
  • AG Frankenthal (Pfalz), Urteil vom 08.11.2017, Az. 3c C 169/17 [.rka RAe verlieren; Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich des Werkcharakters der zur Verfügung gestellten Dateifragmente eines geschützten Computerprogramms (Berufung wurde eingelegt, LG Frankenthal - Az. 6 S 22/17)]




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  • AG Charlottenburg, Urteil vom 31.01.2018, Az. 231 C 257/17 [WF gewinnen; sek. Darlegungslast (Airbnb)]
  • AG Charlottenburg, Urteil vom 19.12.2017, Az. 203 C 382/17 [WF gewinnen; sek. Darlegungslast (Beklagter ohne Anwalt, keine Nennung von Namen)]









Rechtsanwalt Dr. Bernhard Knies (München):



AG München, Urteil vom 12.12.2017, Az. 283 C 9481/17



Rechtsanwalt Dr. Bernhard Knies (München): Filesharing Sieg gegen .rka Rechtsanwälte Reichelt Klute GbR am Amtsgericht München - Beklagter hat sekundäre Darlegungslast erfüllt (Au-pair-Mädchen)



Quelle: 'https://www.new-media-law.net'
Link: https://www.new-media-law.net/fileshari ... gegen-rka/











Kanzlei Brehm (Frankfurt am Main):



AG Frankfurt am Main, Urteil vom 31.01.2018, 31 C 1752/17 (17)



Kanzlei Brehm (Frankfurt am Main): Das Amtsgericht Frankfurt am Main weist Filesharing Klage von .rka Rechtsanwälte Reichelt Klute GbR wegen fehlender Aktivlegitimation an dem Computerspiel "Metro Last Light" ab



Quelle: 'https://aw3p.de'
Link: https://aw3p.de/archive/3562











Landesrecht Rheinland-Pfalz (Mainz):



AG Frankenthal (Pfalz), Urteil vom 08.11.2017, Az. 3c C 169/17



Landesrecht Rheinland-Pfalz (Mainz): Filesharing - Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich des Werkcharakters der zur Verfügung gestellten Dateifragmente eines geschützten Computerprogramms (Berufung wurde durch .rka Rechtsanwälte Reichelt Klute GbR eingelegt, LG Frankenthal - Az. 6 S 22/17; "Datenmüll")



Quelle: 'http://www.landesrecht.rlp.de'
Link: http://www.landesrecht.rlp.de/jportal/p ... focuspoint











Waldorf Frommer Rechtsanwälte (München):



1. AG Charlottenburg, Urteil vom 19.12.2017, Az. 203 C 382/17



Waldorf Frommer Rechtsanwälte (München): Amtsgericht Charlottenburg - Die sekundäre Darlegungslast erfordert substantiierten Vortrag des Anschlussinhabers dazu, dass und insbesondere warum ein Dritter als Täter der Rechtsverletzung ernsthaft in Betracht kommt (Beklagter ohne Anwalt, keine Nennung von Namen)



Quelle: 'https://news.waldorf-frommer.de'
Link: https://news.waldorf-frommer.de/waldorf ... aeter-der/







2. AG Charlottenburg, Urteil vom 31.01.2018, Az. 231 C 257/17



Waldorf Frommer Rechtsanwälte (München): Amtsgericht Charlottenburg - Anschlussinhaber haftet für Rechtsverletzungen in einer über "Airbnb" vermieteten Wohnung



Quelle: 'https://news.waldorf-frommer.de'
Link: https://news.waldorf-frommer.de/waldorf ... n-wohnung/















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Politik Splitter





1. t-online.de (Frankfurt am Main): Mit jedem Kind steigt das Armutsrisiko


(...) Erschreckender Befund einer neuen Studie: Das Armutsrisiko von Familien ist deutlich höher als bislang angenommen. Jedes sechste Paar mit zwei Kindern ist armutsgefährdet. Bisher wurden arme Haushalte systematisch reicher gerechnet. (...)



Quelle: 'http://www.t-online.de'
Link: http://www.t-online.de/nachrichten/deut ... isiko.html





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...............................................................................Satire AW3P-2018










2. FOCUS Online (München): Transportflugzeug A400M defekt - Deutsche Soldaten sitzen in Mali fest


(...) Eigentlich hätten die Soldaten schon vor einigen Tagen nach vier Monaten Einsatz nach Deutschland fliegen sollen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Sonntag. Aber ein für die Abholung eingeplanter A400M ist defekt. Nun sollten die Soldaten in den kommenden Tagen auf zivile Linienflüge von Bamako nach Europa gebucht werden, sagte der Sprecher. (...)



Quelle: 'https://www.focus.de'
Link: https://www.focus.de/politik/ausland/a4 ... 13261.html











Steffen's Kurzkommentar





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GroKo 2108: Aus alt mach neu!?




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Natürlich wird jeder zu dieser Politwoche seinen Standpunkt haben und sicherlich bin ich persönlich nicht der Politexperte. Aber trotz der Euphorie um der "GroKo 2018", und des wohl langsamen Verschwinden des "Geistes der Neuwahl", gehen mir einige Gedanken nicht aus dem Kopf, auf die ich keine Antworten kenne. Der Wähler hat doch zur Bundestagswahl 2017 der GroKo (CDU/CSU/SPD) eine vernichtende Abfuhr erteilt. Dieselben Parteien, die sich jetzt als die "Erbauer der Zukunft für Deutschland und Europa" präsentieren, hatten doch volle vier Jahre Zeit alles schon längst umzusetzen. Warum soll ich glauben, dass es jetzt auf einmal alles besser bzw. anders wird? Warum wird der Wählerwille nicht akzeptiert, und es kommt erneut zu einer "GroKo der Alten" (CDU/CSU/SPD)? Last but not least, warum gibt es im neuen Kabinett keinen Minister aus dem neuen Bundesländern? Sind da noch zu viele Mauern in den "alten" Köpfen?

Letztendlich sind diejenigen, die sich als strahlende GroKo-Sieger präsentieren, doch die Verlierer! Was zwar mir etwas Genugtuung verschafft, aber für Deutschland in den nächsten Jahren nicht viel Neues oder Gutes!


Und das neue "Heimat" Ministerium (ugs. "Dahoam is Dahoam"), nein, ist nicht die Forderung der Populisten von der AfD, keine Narredei der Fastnacht, sondern Ergebnis der neuen alten GroKo. Respekt!




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.....................................................................................Satire AW3P-2018














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Steffen Heintsch für AW3P




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