2017, KW 32

Wochenrückblick für Filesharing-Fälle
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Steffen
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2017, KW 32

#1 Beitrag von Steffen » Samstag 12. August 2017, 21:41

------------------------------------------------------ - Abmahnwahn Deutschland - Filesharing - --------------------------------------------


DER Wochenrückblick........................Bild......................Filesharing Fälle


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Ausgabe 2017, KW 32 ..................................Initiative AW3P.............................07.08. - 13.08.2017

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1. intersoft consulting services AG (Hamburg): Diese Auskunftsrechte haben Betroffene nach der DSGVO


(...) Nach Art. 15 Abs. 1 DSGVO haben betroffene Personen das Recht, von Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Ist das der Fall, haben die betroffenen Personen ein Recht auf Auskunft über diese Daten und darüber hinausgehende Informationen zu deren Verarbeitung. (...)



Quelle: 'www.datenschutzbeauftragter-info.de'
Link: https://www.datenschutzbeauftragter-inf ... der-dsgvo/











2. Kanzlei Dr. Bahr (Hamburg): Landgericht Hamburg - Beweiskraft von Analyse-Tools wie Google Analytics, SISXTRIX und Alexa Ranking


LG Hamburg, Urteil vom 08.08.2017, Az. 312 O 176/16


(...) Nach Art. 15 Abs. 1 DSGVO haben betroffene Personen das Recht, von Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Ist das der Fall, haben die betroffenen Personen ein Recht auf Auskunft über diese Daten und darüber hinausgehende Informationen zu deren Verarbeitung. (...)



Quelle: 'www.dr-bahr.com'
Link: http://www.dr-bahr.com/news/beweiskraft ... nking.html











Wahnsinn - Was für eine vorbildliche Interessenwahrung!?




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Prozessbevollmächtigter des Beklagten: "Sehr geehrter Kollege, bitte prüfen Sie einmal meine Klageerwiderung hinsichtlich der Fakten sowie den rechtlichen Aspekten. Ich möchte nämlich den Kläger nicht schaden!"


Hinweis:
Diese Handlungen und Personen sind frei erfunden. Ähnlichkeiten mit lebenden Politikern / Aufsichtsrat-Mitgliedern wären rein zufällig!










3. Schreiner Lederer Rechtsanwälte GbR (Freising): Ist ein außergerichtlicher Vergleich trotz Klage möglich?


(...) Eine Frage, die wir bei der Beratung in Filesharing Angelegenheiten immer wieder gestellt bekommen, ist die, ob nach Erhalt einer Klage auf Schadenersatz nach einer Filesharing-Abmahnung immer noch ein außergerichtlicher Vergleich möglich ist.

Die kurze Antwort auf diese Frage lautet: nein. Die lange Antwort lautet: es kommt darauf an, was man unter einem außergerichtlichen Vergleich versteht.
(...)



Quelle: 'www.schreiner-lederer.de'
Link: https://www.schreiner-lederer.de/filesh ... -moeglich/





Literaturhinweis:

Prof. Dr. Klaus Schreiber, Bochum: Die einvernehmliche Beendigung des Zivilprozesses
- der Prozessvergleich
PDF: http://www.juraexamen.info/wp-content/u ... 12.003.pdf











4. Bundesgerichtshof (Karlsruhe): Der Anspruch auf Geldentschädigung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung ist grundsätzlich nicht vererblich


BGH, Urteil vom 23.05.2017, VI ZR 261/16



Quelle: 'juris.bundesgerichtshof.de'
Link: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-b ... os=0&anz=1















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Gerichtsentscheidungen



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  • AG München, Urteil vom 26.05.2017, Az. 132 C 25109/16 [WF gewinnen; sek. Darlegungslast (vermeintliche Internetstörung)]
  • AG Stuttgart, Urteil vom 24.05.2017, Az. 10 C 2140/16 [WF gewinnen; sek. Darlegungslast (Sicherheitslücke im Router vor Bekanntwerden)]









Waldorf Frommer Rechtsanwälte (München):



1. AG München, Urteil vom 26.05.2017, Az. 132 C 25109/16


Waldorf Frommer Rechtsanwälte (München): Amtsgericht München - widersprüchlicher Vortrag oder solcher ins Blaue hinein verspricht in Tauschbörsenverfahren keinen Erfolg



Quelle: 'news.waldorf-frommer.de'
Link: https://news.waldorf-frommer.de/waldorf ... en-erfolg/










2. AG Stuttgart, Urteil vom 24.05.2017, Az. 10 C 2140/16


Waldorf Frommer Rechtsanwälte (München): Urteil des Amtsgericht Stuttgart nach Sachverständigengutachten - Verweis auf für die Öffentlichkeit bis dato noch unbekannte Sicherheitslücke im Router reicht nicht aus



Quelle: 'news.waldorf-frommer.de'
Link: https://news.waldorf-frommer.de/waldorf ... nicht-aus/















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Forenwelt




Neues vom Neanderuler: "Jetzt proll' endlich wieder!"




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Steffen Heintsch für AW3P




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