KW 49

Wochenrückblick für Filesharing-Fälle
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Steffen
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KW 49

#1 Beitrag von Steffen » Freitag 9. Dezember 2016, 17:37

------------------------------------------------------ - Abmahnwahn Deutschland - Filesharing - --------------------------------------------


DER Wochenrückblick........................Bild......................Filesharing Fälle


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Ausgabe 2016, KW 49 ..................................Initiative AW3P.........................05.12. - 11.12.2016

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Querbeet







1. Das Landgericht Hamburg verbietet Links auf urheberrechtsverletzende Inhalte


LG Hamburg, Beschluss vom 18.11.2016, Az. 310 O 402/16
  • (...) Erstmalig hat ein deutsches Gericht die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs umgesetzt. Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 18. November 2016 (Az. 310 O 402/16) Links auf urheberrechtsverletzende Inhalte verboten, sofern diese nicht bereits an anderer Stelle legal im Netz zu finden sind. Sind die verlinkten Inhalte nicht an anderer Stelle legal im Internet zu finden, dann haften Betreiber gewerblicher Webseiten für die urheberrechtsverletzenden Inhalte auf die sie verlinken- und zwar auch ohne Kenntnis der Rechtswidrigkeit. Entscheidend ist: Sofern das Bild irgendwo im Internet legal zu finden ist, darf auch auf die illegale Version verlinkt werden. (...)





Quelle: Wilde, Beuger, Solmecke Rechtsanwälte (Köln)
Link: https://www.wbs-law.de/urheberrecht/lg- ... lte-70526/









2. Auch ein Webseiten-Blog kann den rundfunkrechtlichen Vorschriften unterliegen und eine Gegendarstellung bringen müssen


KG Berlin, Beschluss vom 28.11.2016, Az. 10 W 173/16
  • (...) Auch ein Webseiten-Blog kann den rundfunkrechtlichen Vorschriften unterliegen und eine Gegendarstellung bringen müssen (KG Beschl. v. 28.11.2016 - Az.: 10 W 173/16). Im Rahmen der gerichtlichen Bewertung hatten die Robenträger zu beurteilen, ob ein Blogbetreiber dazu verpflichtet werden kann, eine Gegendarstellung zu bringen. Diese Frage haben die Juristen bejaht. (...)

Quelle: Kanzlei Dr. Bahr (Hamburg)
Link: http://www.dr-bahr.com/news/blog-muss-g ... ingen.html









3. Landgericht Traustein: Postfach im Impressum einer Webseite nicht ausreichend


LG Traustein, Urt. v. 21.07.2016 - Az.: 1 HK O 168/16
  • (...) Die Angabe eines Postfachs im Impressum einer Webseite genügt nicht den gesetzlichen Anforderungen und ist somit unzulässig (LG Traustein, Urt. v. 21.07.2016 - Az.: 1 HK O 168/16). Die Beklagte gab im Impressum ihres Online-Auftritts lediglich eine Postfach-Adresse an. Dies sei unzureichend, so das LG Traustein, da es sich hierbei um keine ladungsfähige Adresse handeln würde. (...)

Quelle: Kanzlei Dr. Bahr (Hamburg)
Link: http://www.dr-bahr.com/news/postfach-im ... chend.html










Gerichtsentscheidungen



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  • AG Düsseldorf, Urteil vom 01.12.2016, Az. 13 C 34/16 [Sarwari verliert; Ehepartner)
  • AG Charlottenburg, Urteil vom 29.11.2016, Az. 206 C 329/16 [rka.-RAe verlieren, Freund]
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Rechtsanwaltskanzlei Hiddemann (Köln)

AG Düsseldorf, Urteil vom 01.12.2016, Az. 13 C 34/16

Rechtsanwaltskanzlei Hiddemann (Köln): Das Amtsgericht Düsseldorf verneint Tätervermutung bei Ehegatten



Quelle: anwalt.de services AG
Link: https://www.anwalt.de/rechtstipps/ag-du ... 94102.html









Jüdemann Rechtsanwälte (Berlin)

AG Charlottenburg, Urteil vom 29.11.2016, Az. 206 C 329/16

Jüdemann Rechtsanwälte (Berlin): Das Amtsgericht Charlottenburg hebt Versäumnisurteil vom 11.08.2016 auf. Die Filesharing Klage der "Koch Media GmbH", vertreten durch ".rka Rechtsanwälte Reichelt Klute GbR", wird als unbegründet abgewiesen.



Quelle: Blog AW3P
Link: http://aw3p.de/archive/1984











Forenwelt


Es geht mit großen Schritten auf das Ende des Jahres zu. Mehren sich jetzt in den Foren die Beiträge über die alltäglichen Fragen eines Betroffenen. Interessant, dass einmal sogar das Werbe,- Beleidigungs-Forum der IGGDAW detaillierte - einst verpönte - Vergleichserklärungen postet, sowie andermal sich alle nur noch letztendlich vergleichen wollen.






2. AW3P-Karikatur der Woche: Hart aber ungerecht!



Ingo Bingo: Das Glücks-Hetzi" als Nazi- und Trolljäger 2016


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Steffen Heintsch in eigener Sache


Nächste Woche begehe ich mein persönliches 10. Jubiläum - wenn man es so nennen darf. Am 14.12.2006 wurde ich wegen "Die Gilde 2 " abgemahnt. Aus diesem Anlass, werde ich nächste Woche ein kurzes Resümee veröffentlichen mit vielleicht mehr oder weniger Interessanten. Darunter sind auch pikante Details aus 10 Jahren und dann - ungeschminkten - Veröffentlichungen.



Leseprobe gefällig


(...) Steffen Heintsch: 10 Jahre Abmahnwahn - ganz ohne Therapie!

(...)

Staatsaffäre: Fax Mars

Wenn die unterschiedlichen Interessengruppen im Internet frei aufeinandertreffen, dann wird nicht mit sachlichen Argumenten eine Diskussion geführt, sondern mit Beleidigungen oder Drohung diese für seine Gruppe zu entscheiden. Natürlich auch dem geschuldet, dass die meisten diese Verbal-Heros sich hinter einer bestimmten Person und/oder/ihrer selbst gewählten Anonymität wie ängstliche Häschen verstecken. Nachfolgende Geschichte ist leider voll aus dem Abmahnwahn gegriffen und widerspiegelt ... widerspiegelt eigentlich nur unsere Arrogant- und Dummheit.

(...)

Was passiert, wenn ein Beleidiger - vermeintlich beleidigt wird!?

Nachdem ein Blogger - nennen wir ihn Mars - einen Bericht postete, einige Gäste einen Kommentar abfassten war ein anonymer "Foren-Experte" angefressen. Wurde doch - obwohl er und seine Interessengemeinschaft schon gern einmal weit unter die Gürtellinie zielen - er und seine Interessengemeinschaft zu tiefst beleidigt und gedemütigt. Das konnte sich unser "Foren-Experte" - nennen wir ihn "Bingo" - sich nicht gefallen lassen. Insbesondere nicht vom Kommentator - nenne wir ihn nach einem berühmten Druckerhersteller: "HP Packard" -. Gesagt, getan, wurde jetzt der Blogger "Mars" mit teils sinnbefreiten E-Mails regelrecht bombardiert.

(...)

E-Mail 1: 27.09.2013; 07:40 Uhr

Bild [im originalen Bericht ungeschminkt lesbar]


E-Mail 2: 27.09.2013; 15:23 Uhr

Bild [im originalen Bericht ungeschminkt lesbar]


E-Mail 3: 27.09.2013; 18:49 Uhr

Bild [im originalen Bericht ungeschminkt lesbar]


Am Interessanten für mich - neben dem allgemeinen Gesabbel - die Aussage von Bingo:

(...) Ich werde nicht zögern nach Fristablauf sofort einen Rechtsanwalt zur Wahrung meiner Interessen einzuschalten. (...)

Denn bei der Wahrung seiner Interessen, da ... nein ... da kennt Bingo keinen Spaß.

(...)

Wer jetzt denkt, es ist das Ende dieses Trauerspiels, der hat sich geschnitten. Denn jetzt wurde es zur "Cheffe-Sache"! Wurde doch die Drohungen und sinnbefreiten Behauptungen Bingo's noch von Cheffe an Dummheit getoppt. Es wurde jetzt von einer Interessengemeinschaft - gegen - den Abmahnwahn ein Telefax losgeschickt, um bei Nichtbefolgung vermeintlich selbst abzumahnen.


Fax: 27.09.2013; 22:02 Uhr

PDF [im originalen Bericht ungeschminkt lesbar]

Warum dumm? Der 27.09.2013 war ein Freitag. Das Fax wurde um 22:02 Uhr an eine Rechtsanwaltskanzlei geschickt, mit der eigentlichen Maßgabe, dass ein Blogger bis 24:00 Uhr (2 Stunden) bestimmte Passagen in den Kommentaren löscht bzw. editiert. Freitag-Abend 22:02 Uhr! (...)






3. Adventswochenende

Die dritte Kerze brennt - genießt ein wundervolles weiteres Adventswochenende im Kreise Eurer Familie und Lieben und lasst ein wenig Ruhe und Stille bei Euch einkehren! Die Initiative AW3P wünscht allen eine frohe, besinnliche und gesegnete Adventszeit. Aber bedenkt, dass es auch Menschen gibt, die unserer Hilfe bedürfen.



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3. Advent GB Pics - GBPicsOnline.de



3. Adventsonntag:
Vorläufer des Herrn (Johannes der Täufer). "Bist du es, der da kommen soll, oder
sollen wir auf einen andern warten?"(Matthäus 11, 2-6)









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Steffen Heintsch für AW3P



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