KW 46

Wochenrückblick für Filesharing-Fälle
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Steffen
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KW 46

#1 Beitrag von Steffen » Samstag 19. November 2016, 10:03

------------------------------------------------------ - Abmahnwahn Deutschland - Filesharing - --------------------------------------------


DER Wochenrückblick........................Bild......................Filesharing Fälle


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Ausgabe 2016, KW 46..................................Initiative AW3P.........................14.11. - 20.11.2016

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Querbeet




1. Hinweis: Donnerstag - 24.11.2016 - BGH Verhandlungstermin in Sachen Filesharing

Am Donnerstag, den 24.11.2016 (11:30 Uhr), wird am Bundesgerichtshof erneut in Sachen Filesharing verhandelt (I ZR 220/15). Dabei soll im Mittelpunkt stehen, welche Anforderungen an die Verschlüsselung eines WLAN (werkseitig generierte Passwörter) gelten, oder nicht.


Vorinstanzen:

Quelle: Pressestelle BGH
Link: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-b ... =0&anz=141








2. 2 Millionen gefälschte Musik-CDs sicher gestellt - proMedia und Rasch Rechtsanwälte decken auf

(...) Rechtsanwalt Clemens Rasch: "Das ist der größte Fahndungserfolg seit Jahrzehnten. Hieran wird das Ausmaß des illegalen Marktes mit CDs, DVDs und Schallplatten deutlich.“ In Deutschland wurden im vergangenen Jahr nach Erhebungen des Bundesverbandes Musikindustrie gut 86 Millionen Musikalben auf Tonträgern sowie 19 Millionen Downloads verkauft. Die jetzt sicher gestellten Tonträger sollten auf Märkten und online, aber auch im Fachhandel angeboten werden. (...)


Quelle: Rasch Rechtsanwälte (Hamburg)
Link: http://www.raschlegal.de/aktuelles/2-mi ... ecken-auf/








3. Anforderungen an eine wirksame - wettbewerbsrechtliche - Abmahnung

LG München I, Urteil vom 18.10.2016, Az. 33 O 7872/16



Quelle: Dr. Bahr Rechtsanwälte (Hamburg)
Link: http://www.online-und-recht.de/urteile/ ... -20161018/








4. Kammergericht Berlin untersagt der GEMA die pauschale Ausschüttung an Musikverlage

KG Berlin, Urteil vom 14.11.2016, Az. 24 U 96/14






Quelle: Knies & Albrecht Rechtsanwälte (München)
Link: https://www.new-media-law.net/kammerger ... schuetten/










Gerichtsentscheidungen


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  • LG Berlin, Urteil vom 08.11.2016, Az. 16 S 4/16 [sekundäre Darlegungslast, Wohngemeinschaft]
  • AG Hof, Urteil vom 08.11.2016, Az. 12 C 747/16 [Sieg gegen RA Daniel Sebastian]
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  • LG München I, Urteil vom 14.10.2016, Az. 21 S 19488/15 [WF; Nachforschungspflicht, Gutachten (Kosten über 8.000,- €)]
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Jüdemann Rechtsanwälte (Berlin)


AG Frankfurt am Main, Urteil vom 05.08.2016, Az. 30 C 1138/15 (47)

Filesharing: Das Landgericht Berlin lässt Zweifel an Täterschaft ausreichen (Az. 16 S 4/16) - Rechtsanwalt Jüdemann vor dem Landgericht Berlin erfolgreich



Autor: Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Quelle: Jüdemann Rechtsanwälte
Link: http://www.ra-juedemann.de/filesharing- ... -16-s-416/








Wilde, Beuger, Solmecke Rechtsanwälte (Köln)


AG Hof, Urteil vom 08.11.2016, Az. 12 C 747/16

Wilde, Beuger, Solmecke Rechtsanwälte (Köln): Rechtsanwalt Daniel Sebastian unterliegt in Filesharing Verfahren vor dem Amtsgericht Hof



Autor: Rechtsanwalt Christian Solmecke
Quelle: WBS-LAW
Link: https://www.wbs-law.de/abmahnung-filesh ... hof-70170/







Waldorf Frommer Rechtsanwälte (München)


LG München I, Urteil vom 14.10.2016, Az. 21 S 19488/15

WALDORF FROMMER: Theoretische Zugriffsmöglichkeit Dritter reicht in Tauschbörsenverfahren nicht aus! Das Landgericht München hebt erstinstanzliches Urteil auf und verurteilt Anschlussinhaberin - Sachverständigengutachten bestätigt erneut die Fehlerfreiheit des Ermittlungssystems "PFS"



Autor: Rechtsanwalt Jung-Hun Kim
Quelle: Waldorf Frommer Rechtsanwälte (München)
Link: http://news.waldorf-frommer.de/waldorf- ... rin-sachv/










Forenwelt



1. In eigener Sache: "Das Werniman-Prinzip oder die Verrohung der Forengemeinschaft unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit"

(...) Dass innerhalb eines Forums bzw. unter den verbliebenen wenigen Foren zum Thema Filesharing Abmahnung es zu Querelen kommt, dass ist nicht Neues. Zwar nicht ganz so schmeichelhaft für uns, aber menschlich. Es treffen eben die unterschiedlichsten Meinungen, Standpunkte, Interessengruppen und deren Ziele, Ausrichtungen bzw. Interessen ungebremst und meist aufeinander. Die im Internet gewünschte Anonymität wirkt hier eher begünstigend, da viele denken, dass man aus der eigenen gewählten Anonymität so richtig einmal Dampf ablassen kann, man rechtlich sowieso nicht erreichbar ist, das Online nicht die gleichen Rechte wie Offline gelten, ein Forum ein rechtsfreier Raum wäre. Natürlich, wer in ein Verbraucherforum abtaucht, der darf auch nicht jedes Wort eines Posting (Beitrag) auf die berühmte Goldwaage legen, denn innerhalb einer Streitdiskussion kann es auch etwas heftiger werden. Wer im Regen ohne Regenschirm das Haus verlässt, muss eben damit rechnen, dass er nass werden kann. Nur, wo sind die Grenzen der Meinungsfreiheit, wo hört sie auf, liegt es wirklich nur im Auge des jeweiligen Betrachters? (...)



Autor: Steffen Heintsch (Wurzbach)
Quelle: Blog AW3P
Link: http://aw3p.de/archive/1828








2. (Fiktives) Interview mit der IGGDAW oder die Foren-Saga vom Wernimanstilzschen


AW3P-Korrespondent Eshah hat versucht IGGDAW-Forenbetreiber Fred-Olaf Neiße hinsichtlich den gemeinen und haltlosen Vorwürfen ("Das Werniman-Prinzip oder die Verrohung der Forengemeinschaft unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit") zu befragen. Die Antworten wurden aber in Tränen aufgelöst verwehrt, da man noch all zu sehr beschäftigt sei den zig-tausend verloren gegangen Anwaltswerbekosten nachzuweinen. Nicht einmal Drachenfliegen wäre noch drin. Auch Super-Moderator und stets selbstgerechte Princess hatte keine Zeit für ein Statement, denn man musste dem Neiße hinterherwischen. Trotzdem konnte Eshah einige Stimmen der IGGDAW erhaschen, einmal durch IGGDAW'ler infofan (Gutmensch, der Ossis hasst, AfD hasst, AW3P hasst, Heintsch hasst und einmal im Jahr 5,- € für einen Generalablass spendet), andermal den heimlichen Verantwortlichen technischen und juristischen Sachverständigen der Forenwelt und zig Anwälten, Teamplayer IGDDAW'ler Shual.



Korrespondent Eshah: Infofan, Gutmensch, ist es richtig, dass der Bedrohte sich im Internet öffentlich gegen die in der Gesamtschau geschriebene und gesprochene Drohung gegen Leib und Leben zur Wehr setzt, Sie sich eigentlich gegenüber den Verhalten Werniman's distanzieren sollten, nein müssten?

IGGDAW'ler infofan: Habe ich doch! Das ist aber so mit Euch Lügenpresse. Mit dieser verunglimpfenden Aktion gegen unseren Kumpanen Werniman, hat sich diese Weichflöte und seine Gestapo-AW3P - in unseren Herzen - selbst ins Aus befördert und als Lügner enttarnt. Er kann jetzt nicht einmal eine Karriere in der AfD anstreben. Ein blendender "Märtyrer", ich muss mich mit einen Augenzwinkern korrigieren, besser gesagt "Märthüringer".



Korrespondent Eshah: IGDAWler-Shual, Sie sind ja anerkannter technischen und juristischen Sachverständigen der Forenwelt und zig Anwälten sowie Teamplayer, wie sehen sie das - sagen wir - wehren dieser Weichflöte. Sorry, des offensichtlich strafrechtlich relevant Bedrohten?

IGGDAW-Shual: Ja das stimmt, ich gebe Ihnen Recht, ich bin der heimlichen Verantwortliche der IGGDAW, technischer und juristischer Sachverständige der Forenwelt und zig Anwälten, Teamplayer sowie Führer der erfolgreichsten Spendenaktion in der Abmahnwahngeschichte. Und mit aller Bescheidenheit habe ich mindestens in 61 Fällen die Beklagten zu einem heroischen Vergleichssieg geführt, zig dieser Anwälte haben meine Klageerwiderung erhalten.

Nun gut, zurück zu diesem privatinsolventen Ex-Alkoholiker. Ist dies nicht ein Verlierer, wird bedroht und wehrt sich dagegen? Dabei ist er ja selber Schuld dieser Lügner und AfD-Hassprediger. Ich ... gut ... und mein Kumpan Werniman ... habe am 05.10. ein für weitere Filesharing Verfahren strategisch wichtigen Sieg eingefahren! Darüber sollten Sie lieber berichten, als über diesen Speichellecker der Unterhaltungsindustrie. Wir werden doch ständig in dieser Lügenpresse der AfD3P beleidigt und verunglimpft, Abgemahnte bewusst in Panik versetzt. Kein Wunder, dass seine Frau ihn rausgeschmissen hat, diese AfD-Weichflöte ... anderseits, weiß ich ja nicht was so alles im Puff von Jena ... lassen wir das lieber . Ja verlieren ist eben schwer. Geschieht dem Recht, diesen Reichsbürgerpräsidenten.

Ich bin aber gern noch bereit, über meine großen Erfolge für euch Niederen zu zelebrieren und alle werden ehrfurchtsvoll rufen: "Heil Dir Shual!".



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Natürlich haben wir auch den in aller Öffentlichkeit schändlich lächerlich gemachten Geschädigten @Werniman befragt. Es war wichtig, wie fühlt sich Werniman nach dem schweren Verstoß seiner Rechte? Dieser lud uns mit einer Sekunde Unterschied in den Foren-Märchenwald ein.



Die Saga vom Wernimanstilzschen

"Heute sabbl'ich, morgen hau ich,
übermorgen hol ich mir des Richters günstigen Vergleich,
ach, wie gut, dass niemand weiß,
dass ich Wernimanstilzchen heiß!"



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"Aber es weiß doch schon jeder was Du für ein Kumpan bist!"

"Das hat dir der Teufel gesagt!"




Nun einmal ohne Satire und Ernsthaft. Neiße sollte schon wissen, das Netzwelt sich nur umorientieren musste, weil Shual sich auch dort nicht benehmen konnte. Da das Verhalten von Shual - und jetzt auch Werniman - von der Foren-Administration der IGGDAW (Forenbetreiber: Fred-Olaf Neiße, Super-Moderator princess15114) geduldet wird, sich von strafrechtlich relevanten Verhalten seiner Foren-User sich nicht distanziert wird, ja selbst unter die Gürtellinie gezielt wird ... ist es die Ausrichtung des Werbeforums IGGDAW.

Sicherlich ist es deprimierend, wenn die tausende (Partner-) Euronen ausfallen; sicherlich redet man jetzt sich und anderen Vergleiche schön, die man immer verpönte, sicherlich ist es einfacher, statt zu argumentieren wie ein kleines dummes Kind zu beleidigen.

Nur sind der Meinungsfreiheit - und insbesondere dem guten Anstand - Grenzen gesetzt. Auch im Forum der IGGDAW und für seine Foren-User gelten Online die gleichen Gesetze wie Offline. Das Forum der IGGDAW ist kein rechtsfreier Raum. Und wo Beleidigungen und Bedrohungen an der Tagesordnung sind, fehlen die Argumente, Anstand und geistige Reife.

Ein Forum ist nur so stark, wie seine Administration - die Damen und Herren des Forums!






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Steffen Heintsch für AW3P



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