Frage zur Akteneinsicht:
falls ich da was missverstaden habe, bitte nicht böse sein... |
Hier ist Dir niemand nicht böse. Dafür haben wir ja dieses Forum. Solange Dir die Antwort auch gefallen!
So wie ich das verstanden habe, wird am 3.1.2012 eine Urheberrechtsverletzung angeblich festgestellt. Das Schreiben geht aber
erst Anfang März zu. Da T-Kom speichert aber nur 1 Woche - 6 Wochen ? die IP Adresse - außer es wäre ein z.B. strafrechtlicher
bestand (Kinderporno) wo dann wirklich gespeichert und nicht gelöscht wird. |
Kannst Du übrigens
hier nachlesen.
In der Regel wird, damit der Provider die Daten nicht nach den 7 Tagen löscht, ein Sicherungsbeschluss durch das jeweilige Landgericht
angeordnet. Das ist eine EV und der Provider wird verpflichtet, die Daten zu den IP-Adresse über die 7 Tage hinaus zu speichern, bis
eine Gestattungsanordnung zur Herausgabe der Verkehrsdaten erfolgt. Da meist die Gestattungsanordnung erfolgt, kann es schon mal
so um die 30 Tage dauern (bei Dir 6 Wochen). Je nach Belastung des LG’s oder Bearbeitung von Zusatzforderungen durch den Abmahner.
Eine letztendliche Sicherheit bietet da die gute alte Akteneinsicht. Ohne Sicherungsbeschluss wäre dann eine Beschwerdeverfahren am
OLG in Betracht zu ziehen.
Es sagt ja nix aus, ob meine IP online war zu fraglichem Zeitpunkt. Das angegebene P2P Programm habe ich nicht mal auf dem Rechner
gehabt sondern erst installiert als die Abmahnung kam - um eben nachzuschaun ob der angeblich downgeloadete Porno auch zu finden
ist mit dem angeblich vorhandenem Hashcode (nein, war nicht zu finden). |
Die Meisten haben ein Problem (gut mehrere). Ich war es nicht, ich war nicht online, ich habe kein P2P-Client installiert, ich kenne den Film
nicht, ich war gar nicht zu hause, war es ein IP-Dreher, bestimmt fehlerhafte Ermittlung, der freundliche Hacker von Nebenan, die Katze ist
zufällig über die Tatstatur gelaufen, Porns, die schaut mein Mann niemals an usw. usf.
Dann bist Du in einer Erklärungspflicht, dich zu den Vorwürfen zu äußern. Leider ist diese Erklärungspflicht, zu einer Beweispflicht mutiert.
Was eigentlich nach dem Gesetz und der Rechtsprechung Quatsch ist. Das heißt, Du musst substantiiert darlegen, damit dass was Du behauptest
vom Richter abgekauft wird. Hier wird es meistens nur mittels Beweisen (eidesstl. Versicherungen, Zeugen) gehen. Sehr viele sind mit ihren
Lawotschkas schon auf Grund gefahren.
| Was genau ist denn in der Akteneinsicht zu finden? |
Die Akteneinsicht ist ein Mittel zur Unterstützung seiner Verteidigungsstrategie und kein Allheilmittel. Erkenntlich ist auch nur das, was beantragt
wird zur Einsichtnahme. Entweder man erkennt Fehler (Aktivlegitimation, Termine, eidesstl. Versicherungen, Hashs usw.) oder weiß, es ist alles
offensichtlich korrekt. Wenn man aber, wie sehr viele behaupten unberechtigt abgemahnt wurde, sollte man - jedes - Mittel für seine Verteidigung
nutzen. Leider gibt es hier keine einheitliche Vorgehensweise, wie in vielen Dingen. Viele meinen, das brauch man nicht - Forenpolemik ist wichtiger.
Ich muss mal ernsthaft sagen, wenn der Abmahner Dich mehr als zweimal gelogt hat (unterschiedliche Tage, Zeiten, IP-Adressen) ist hier für den
Richter schon klar, das der AI es gewesen ist oder der Rechtsverstoß über den Anschluss aus getätigt wurde. Sprich, greift hier die Störerhaftung.
Da kommst Du gar nicht irgendwelchen Datenfluss oder Hash 1mal1zu erläutern. Dieses unterschätzen sehr viele, außer wir Engagierten. Denen
ist sofort klar, die Richter sind korrupt oder senil.
Deshalb nehme erst einmal diese Hürde, ehe man über Datenströme philosophierst. Sprich, Zeugen, Zeugen und nochmals Zeugen. Die aktuelle
Rechtsprechung gibt mir auch in dieser Anschauung Recht. Leider.
VG Steffen
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