Steffen hat geschrieben:
Man muss hier einmal die Grundlagen eines Zivilprozesses kennen. Grundlegend, derjenige, der
sich auf etwas beruft - dem obliegt die Beweislast. Das heißt genau, der mögliche Kläger hat
zu beweisen, dass der Anspruch - die Abmahnung - zu Recht besteht. Dazu wird er dem Gericht
darlegen, das die ermittelte Urheberverletzung, vom Anschluss des Beklagten ausgegangen ist.
Noch einmal langsam und zum mitschreiben. Nicht, das der Beklagte die Urheberverletzung in
erster Linie selbst getätigt hat, sondern diese über seinem Anschluss aus passiert sein soll, für
den er - unter bestimmten Voraussetzungen - rechtlich haftbar gemacht werden kann!
Der Kläger kann aber, bis zum Prozessbeginn bzw. ohne Auskunft des Abgemahnten, nicht wissen,
wer war es denn nun wirklich. Eigentlich logisch, da nur der AI der P2P-IP zugeordnet werden
kann. Das Gericht sagt deshalb: Die Auskunft und/oder/bzw. Aufklärung wer es letztendlich war
- Benennung des Rosses und des Reiters - liegt im Verantwortungsbereich des Anschlussinhabers
und zumutbar, zu einem gewissen Maße. Das ist die sekundäre Darlegungslast, die in einem
möglichen Prozess - auf dem beklagten Anschlussinhaber zukommt.
Regelmäßige Ausgangsposition:1. Kläger:
- Log-Daten (eidesst. Versicherung des Loggers bzw. GF als Zeuge)
- Gutachten zur fehlerfreien Software (falls vorhanden, Gutachter als Zeuge)
- Aktivlegitimation (RI als Zeuge)
- Sicherungsbeschluss (falls erlassen) + Gestattungsanordnung § 101 IX UrhG - LG
- Providerauskunft
- Abmahnung
- Reaktionen
2. Kläger:
- Ich war ed nich, ich werde so etwas von sauer!
3. Fazit: 6 - Hinsetzen - Störer!
VG Steffen
Hallo Steffen,
ich glaube du hast mich falsch verstanden.
Es geht mir nicht darum, dass ich mich hinsetzen will und sage das ich es nicht war und sauer werde.
Ich weiß ja nicht ob du das bisherige Gespräch zwischen mir und Grazer verfolgt hast, aber es geht eher darum, dass der Anwalt meiner Eltern, in einem Schreiben an die Gegenseite ausführen möchte, dass ich ebenfalls mit im Haus wohne und das meine Eltern ihrer Überwachungspflicht im Rahmen ihrer Möglichkeiten nachgekommen sind. Da ich allerdings schon volljährig bin, würde der Rahmen definitiv kleiner ausfallen, als bei einem Minderjährigen Kind. So viel dazu...
Meine Frage war jetzt eigentlich nur, was die Gegenseite aus der Information macht und wie sich das vor dem Gericht oder bei Folgeschreiben auswirken würde/könnte.
Die Haftung für den Anschluss (durch meine Eltern) ist gegeben...ist klar!
Kann ich als weitere benannte Person denn jetzt auch angeschrieben werden und wenn ja, müsste der Abmahner nicht dann auch beweisen, dass ich den Inhalt auch wirklich runtergeladen bzw verbreitet habe? Dafür liegt ja, meines Erachtens, kein Beweis vor, sodass ich sagen würde, dass die Beweislast in diesem Fall auf den Kläger übergehen würde (Im Gegensatz zu der Anschluss-Sache). Und dieser Beweis liese sich doch nur durch eine Durchsuchung der Festplatte liefern, oder?
Wäre nett wenn du mir das nochmal, für Laien, darlegen könntest!
Danke und Grüße
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FAQ
Widerspruch ist denke ich nicht erforderlich da Dein Anwalt bestimmt widersprochen hat und das auch nachwiesen kann.