Abmahnwahn-Dreipage.de

@ Knüppelklaus

Die Rechtsverletzung aus Abs. 2 muss gewerblichen Ausmaßes sein, damit sich der Auskunftanspruch überhaupt gegen einen gewerblichen Provider (Nr. 3) richten kann. (Quasi doppelt gewerblich )

Das LG Bielefeld hat das erste "gewerbliche" entweder nicht geprüft, wollte es nicht prüfen, hat es als gegeben angesehen wie auch immer....

@Shual

Wenn ich das noch einmal zitieren darf



Habe ich eigentlich verstanden, aber warum die Einschränkung? Hat das jetzt was mit dem Datum zu tun oder wie?

Interessant auch, das die Digi als Kläger auftritt, da doch sonst immer hier gesagt wurde, das diese Log-Firmen sehr wahrscheinlich in einem Prozess nicht auftreten werden oder habe ich das jetzt falsch in Erinnerung. Ist aber auch egal, aber warum erscheint in dem Prozess nicht die 3P, denn da war doch die Setlur mit ihrem "Lauta". Und auf dem Cover steht auch diese 3P. Die Digi ist ne Tochtergesellschaft von 3P, das hatte ich auch schon vor langer Zeit so veröffentlicht. Der Vertrag würde mich mal wirklich interessieren.

Ich lasse es mal einfach so stehen ohne darauf weiter einzugehen. Aber zu meinen Recherchen hätte ich gerne noch weitere Infos. Mensch Baxter, wo bist Du? Jetzt brauche ich wirklich mal noch nen paar Infos. Wenn Du mir da weiterhelfen könntest, dann bitte als PN. Das ist jetzt wirklich alles sehr wichtig. Ich sage mal nur Her.... Kapiert? Wenn nicht, dann klären wir das. Hoffentlich liest Du hier noch mit.

Schönen Gruß

EDIT by Grazer57
Klar liest Baxter hier noch mit, sonst hätte er sich ja nicht anmelden müssen

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Die aktuelle Linkliste mit den Urteilen findet Ihr hier Linkliste zu den Urteilen

I am not a number. I am a free man.

@JG
Ja....dazu kann man jetzt denken was man will. Es harkt halt etwas mit der Board-Soft, das muss man akzeptieren. Ist doch auch unwichtig.

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gulli-news

Hallo Forum,

kann mich jemand kurz updaten.
Bei mir ist es genau wie bei allen anderen.
Hatte den ersten Brief von Infoscore.

Gerichtsurteile: Gut für uns oder schlecht für uns?
Wieviele trifft es zZ. mit Gerichtstermine (ca.)?

Vielen Dank für die Antwort.

Hallo,

kurze Zwischenfrage, ich lese z.Zt. nur noch spordisch mit wegen Zeitmangel: Wieso geht hier dieses IMHO sensationelle Urteil "LG Frankenthal, Beschluss vom 06.03.2009, Az. 6 O 90/09" wieder nahezu komplett unter? Auch wenn das nur ein "Einzelfall" ist, so finde ich es doch mehr als erstaunlich, wie treffsicher und angemessen die Begründung ausgefallen ist, z.B. die Zweifel, ob ein 20% Probedownload überhaupt irgendwelche Aussagekraft hat.

Meiner Meinung nach gibt es beim Abmahnwahn zwei zentrale Angriffspunkte: Die Störerhaftung auf rein "rechtlicher" Seite, und die "Beweise durch ominöse Logverfahren" auf der anderen. Und eben diese Beweise werden hier mehr als deutlich hinterfragt. Und wir alle wissen ja, dass Probedownloads praktisch keiner außer Rasch wirklich durchführt ("wir trennten die Verbindung bevor nur ein Bit floß").

Ich habe das Gefühl, wenn das Urteil dagegen negativ statt positiv ausgefallen wäre, würden hier wieder Weltuntergangsszenarien breitgetreten


KATER

@ Knüppelklaus

Jep, wie soviele Gesetze in Deutschland wird auch dieses ausgelegt. Deswegen spricht z.B. auch das OLG Köln in seinem Beschluss vom 09.02.2009 unter Punkt II. 2. a. von "gefestigter Rechtsprechung" und nicht vom "Gesetzestext her"

Hallo,

wo kann man denn LG Frankenthal, Beschluss vom 06.03.2009, Az. 6 O 90/09 finden?

Danke

Das stimmt so nicht! Ich habe eben gezählt, und elf meiner Beiträge (und vielleicht sogar Antworten darauf..) sind noch gut behütet
Das passiert aber automatisch mit allen Dingen, die ich an meinen Rechnern mache...

Es gibt auch genug kostenlose Angebote im Internetz, auf denen man Datenbanken auslagern kann. Wenn dir das nicht vertrauenswürdig erscheint, auch Kostenpflichtige. Vielleicht solltest du darin Geld investieren oder User fangen an und ziehen regelmäßig das Forum auf ihre private Festplatte herunter. Denn ganz ehrlich? Dass mittlerweile zum bestimmt sechsten Mal Beiträge, gesammelte Informationen und Wissen so einfach mir nichts dir nichts verschwinden ist entweder ein Running Gag, wie der Franzose zu sagen pflegt, oder ein gutes Mittel Altlasten loszuwerden

Das hoffe ich, in dem Sinne und dem vermeintlichen Ziel der User dieses Forums, nicht

Ich habe am Freitag, den 13.03 (Ist das Datum Absicht ?) nun den 2. Brief bekommen, nachdem ich ja dem 1. Schreiben wiedersprochen habe.
Der 1. Brief der kam war ja noch Standard, wie ihn alle bekimmen haben.
Aber nun scheint ja die Vorgehensweise zu vareieren.
Eigentlich habe ich ja mit einem Mahnbescheid gerechnet, aber nun schreiben sie nochmals.
Wollen sie nun die Gebühren für den Mahnbescheid sparen?
Auch in dem Brief wird mit Worten gespart. Er ist kurz und knapp und auch ein Zahlschein war bei mir nicht dabei.
Der Wortlaut des Briefes ist:



Und man sehe und staune der Brief ist mit ORIGINAL UNTERSCHRIFT.

Antworten werde ich auf den Brief nicht, da ich schon beim 1. Brief widersprochen hatte.
Eine Frage stellt sich mir allerdings:
Auf den 1. Brief habe ich ja mit dem Formschreiben von dreipage geantwortet.
Darin stand ja eine unmißverständliche Aufforderung dass sie mich mit der Angelegenheit nicht mehr belästigen sollen.
Ist es dann überhaupt zulässig mir nochmals so ein Bittschreiben zu schicken ?

@Uwe
Also ich bin der Meinung sollte man nicht Verbergen.

Gruß Erzhammer

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Art. 10 GG
"Niemand schafft größeres Unrecht, als der, der es in Form des Rechts begeht." PLATON
Drei Dinge können nicht lange verborgen werden: die Sonne, der Mond und die Wahrheit. SIDDHARTHA GAUTAMAS

Ich würde mal sagen Ja. Ist nicht Abgeschlossen und deswegen brauchen sie dich auch nicht aus ihrer Datenbank löschen. Die Gelegenheit dir zu geben doch noch zu Zahlen ist deren Recht und Armut.

Gruß Erzhammer

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"Niemand schafft größeres Unrecht, als der, der es in Form des Rechts begeht." PLATON
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Da bin ich aber jetzt wieder mal verwirrt. So wie es aussieht, ist die Datenbank weg, und dies wie bereits erwähnt nicht zum ersten Mal. Wird da nicht zumindest die Statistikerin sauer, wenn sie keine Einträge mehr vorfindet? Oder sieht das Forum nicht insgesamt wieder mal ein wenig nackt aus..? Ich muss gestehen, ich habe die ersten Seiten nur überflogen, aber wenn Steffen schreibt, kein Byte sei gerettet worden und nun sagst du, wir hatten schon immer ein Backup, dann verstehe ich zumindest deine Welt nicht mehr.

Was ich meine ist eine Spiegelung; dass sich User nicht alle paar Monate neu registrieren müssen etc. Ist doch klar, wenn man ein Forum nur lesen kann, machts auch keinen Sinn darauf zu antworten. Denn schliesslich ist das Backup, des Backups, beim letzten Backup bereits längst gen Himmel empor gestiegen oder besser gesagt im Arsch. Ich dachte nur, es geht auch um eine gewisse Historie. Verlinken bringt da meines Erachtens nichts.


Eine Abhandlung in eigenen Worten deinerseits hätte ich natürlich auch nicht ungeachtet gelassen

Backup oder Nichtbackup, das ist hier die Frage...

Samstag, den 14.03.2009
Kategorie: Standpunkt

Um das leidige Thema zu beenden, folgende Stellungnahme.
Der letzte Crash des Forums war ein Ergebnis eines gezielten Störversuches irgendeines
dummen Jungen. Es begann am Sonntag, wo man versucht hat sich auf die Server der Hauptpage
zu hacken (was aber nicht gelang). Danach war das Forum ca. 3 Nächte von der Performance
derart lahmarschig dass wir vermuteten, das jemand im Hintergrund irgendein Programm
am Laufen hat. Dieses bestätigte sich leider, da die Datenbank für das Forum zerstört und
das Passwort gezielt abgeändert wurde.
Natürlich ist ein Backup vorhanden, kann aber aus den vorbezeichneten Gründen nicht
eingespielt werden, weil Relevantes mutwillig und unwiederbringlich zerstört wurde.

Wie das Forum verwaltet, es administriert oder moderiert, abgesichert oder eingestellt wird
liegt im Ermessen der Initiative Abmahnwahn-Dreipage.
Es wird keine Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet, da man sich über Proxy versteckte
und es sowieso kein Ergebnis gäbe. Selbst, wer es war ist doch in erster Linie uninteressant.

Ich muss es so deutlich sagen:
Es wird auch kein Backup mehr archiviert!
Wir hatten mehrere Archive, die fast niemand benutzte. Jedes Bild, PDF oder Byte kostet.
Jetzt gab es welche die meinten, dass es zur ehrenamtlichen Tätigkeit dazugehört.
Ich sage - Nein!
Anwälte, die auf einer freiwilligen Liste stehen zahlen keinen Cent. Abgemahnte, ich weiß
nicht wie viele es waren in den Jahren, bekommen Hilfe und sparen in der Regel etliche
Euronen - zahlen keinen Cent. Sollen sie auch nicht, wir wollen uns keinesfalls an
den Leid der “Opfer“ bereichern.
Natürlich gibt es Ausnahmen, bei denen ich mich an dieser Stelle, recht herzlich bedanken
möchte.
Uwe als Mindestens-einen-Server-Bereitsteller, princess15114 als unsere Statistikerin und
Daten-Server-Bereitstellerin, Grazer57 als unser Moderator und ich der dicke Admin,
investieren Geld, Zeit und Arbeit - für Euch. So wird es voraussichtlich, auch noch etliche Jahre
bleiben.

Es ist mittlerweile das 7. Forum (gut 2 habe ich selbst erfolgreich gestört) und die 2. Homepage.
Liebe Leute, wir kosten der Gegenseite viel Geld und Nerven. Es ist hier kein Game.
Wo viel Geld im Spiel ist, da ist Macht und Erhaltung der Interessen immer vorhanden.

"Steffen" sagte:

Abmahnwahn-Dreipage, gab es - gibt es - wird es immer geben, solange das Geschäftsmodell Abmahnung besteht. Und das ist ein Versprechen!

Es brauch jetzt keiner nach einen Sauerstoffzelt rufen. In der Datenbank sind
nur die Daten gespeichert, die jeder selbst einschreibt in seinem Profil (Nickname
und Email).
Selbst die gespeicherten IP-Nummern, aber nur die des letzten Besuches, werden
durch jede Forumsoftware in dem letzten Block beschnitten.
Das war auch ein Grund, dass die Festplatte herhalten musste. Eine ellenlange
Diskussion über etwas, was nicht mehr zu ändern ist.
Es werden auch keine weiteren Fragen, diesbezüglich mehr beantwortet



MfG - Steffen

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E-Mail: info@abmahnwahn-dreipage.de
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• Vorgehensweisen eines Abgemahnten
• mod. UE
• Vorbeugen oder Erweitern bei Chartcontainer- bzw. Sampler-Abmahnungen?

@ Steffen

Ist ja der Hammer, an was für/welche Daten konnte derjenige denn gelangen?

@Steffen

Danke für die Klarstellung. Ihr macht das schon.

Wenn man jetzt auch nicht auf den einen oder anderen Beitrag oder Datenbankeintrag zurückgreifen kann, aber die wirklich wichtigen Dinge sind ja auf der Hauptseite unter den entsprechenden Links vorhanden.


@all

Gegenwind für die Musikindustrie gibt es ja scheinbar auch von den Künstlern selbst, zumindest von den britischen Musikern. Kann man ganz frisch auf Handakte nachlesen

Klick hier
Interessant ist auch die Seite der "Featured Artists Coalition" Klick hier

Schönen Gruß

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Die aktuelle Linkliste mit den Urteilen findet Ihr hier Linkliste zu den Urteilen

I am not a number. I am a free man.

Rechtsmissbrauch durch fliegenden Gerichtstand
bei Ed-Hardy-Abmahnungen

Amtsgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 13.02.2009 - Az. 32 C 2323/08



Leitsatz:
Beim "fliegenden Gerichtsstand" muss eine gewisse Sachnähe zwischen Ort der unerlaubten
Handlung und den aufgerufenen Gericht bestehen - im Interesse der Prozessökonomie -.


Sachverhalt:
Der Nutzungsberechtigte der Markenprodukte "Ed Hardy" in Deutschland mahnte außergerichtlich
die von der Beklagten begangenen Urheberrechtsverletzungen ab. Die Beklagte hatte bei eBay
eine angeblich gefälschte Jacke mit dem „Ed-Hardy“-Logo zum Kauf angeboten.

Wie in vielen anderen Fällen zuvor rief der Kläger das Amtsgericht Frankfurt am Main an und
begehrte die Zahlung der angefallenen Abmahnkosten. Das Amtsgericht Frankfurt a.M. wurde
gewählt,da der Rechtsanwalt des Klägers im selben Bezirk seinen Kanzleisitz hatte.
Der Nutzungsberechtigte selbst wohnte an einem gänzlich anderen Ort.


Entscheidung:
Der Amtsrichter wies die Klage als unzulässig ab, da er örtlich nicht zuständig sei.

Er sei sich zwar der herrschenden Rechtsauffassung bewusst, wonach bei Verletzungshandlungen
im Internet an jedem deutschen Gericht geklagt werden könne, so der Richter.

Dies werde allgemein als "fliegender Gerichtstand" bezeichnet. Jedoch war er gleichwohl der
Ansicht, dass er nicht für den vorliegenden Rechtsstreit zuständig sei.

Der fliegende Gerichtsstand sei nämlich dann nicht gegeben, wenn es an der Sachnähe zum angerufenen
Gericht fehle. Dieser Grundsatz diene der Prozessökonomie, da am Begehungsort die Sachaufklärung
und die Beweiserhebung am besten erfolgen könnten.

Der Richter war der Meinung, dass sich der Kläger den Gerichtstand erschlichen habe.
So habe er eine Vielzahl von vergleichbaren Angelegenheiten vor dem Amtsgericht Frankfurt a.M.
geltend gemacht, sei aber regelmäßig nicht zu den Verhandlungen erschienen.
Die Wahl des Gerichts habe alleine dazu gedient, die Kosten seines Rechtsanwalts gering zu halten,
da dieser seine Kanzlei im selben Bezirk habe.

Dies sei rechtsmissbräuchlich, weil sich der Kläger das Gericht aus sachfremden Erwägungen
ausgesucht habe.


Quelle:
Kanzlei Dr. Bahr - Online & Recht



Man sollte aber über diese Einzelfallentscheidung, nicht all zu euphorisch sein.
Der Deutsche Richterbund hat sich erst im Februar 2009
ausgesprochen für die Beibehaltung des "fliegenden Gerichtsstandes".

"Deutsche Richterbund" sagte:

"1. Der Gerichtsstand der unerlaubten Handlung i.S.v. § 32 ZPO ist eine im Ausgangspunkt sinnvolle Regelung. Für sich gesehen ist es auch nicht zu beanstanden, dass ein Antragsteller im einstweiligen Verfügungsverfahren von der Vorschrift in einer Weise Gebrauch macht, die ihm die Ausnutzung des fliegenden Gerichtsstands ermöglicht. Ihm wird dadurch die Möglichkeit eröffnet, die Rechtsprechung verschiedener Gerichte gewissermaßen zu "testen". Die Befassung verschiedener Gerichte mit derselben Rechtsfrage kann durchaus auch im Interesse der Allgemeinheit liegen, weil sie im Ergebnis eine schnellere Klärung dieser Rechtsfrage ermöglicht (OLG Naumburg vom 13. Juli 2007 - 10 U 30/07, zit. n. Juris zur vergleichbaren Regelung in § 14 Abs. 2 UWG)." http://www.drb.de/cms/index.php?id=536

MfG - Steffen

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E-Mail: info@abmahnwahn-dreipage.de
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• Vorgehensweisen eines Abgemahnten
• mod. UE
• Vorbeugen oder Erweitern bei Chartcontainer- bzw. Sampler-Abmahnungen?

Hallo zusammen,

ich habe heute ein Schreiben von der Waldorf Kanzlei bekommen, diese vertritt den Mandanten Random House GmbH.
Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung eines pauschalen Abgeltendbetrages in Höhe von EUR 756,00 verlangt. Hintergrund ist die Behauptung es hätte in einer Tauschbörse (bittorent) eine unerlaubte Verwertung geschützter Werke (Hörbuch) gegeben.

Wie ist damit umzugehen?

Zum angegeben Zeitraum wurde kein Download bei bittorrent vorgenommen.
Die Frist zum Eingang der Unterlassungserklärung endet am 18.03.09, 12:00Uhr!

Ich bedanke mich für Eure Antworten.

Gruß
M.

Das ja auch mal geil, da kann man ja nur hoffen, das der Postbote auch immer vor 12:00Uhr bei denen ist....


Ich schlage mich noch immer mit der Telekom rum damit sie mir ein schreiben aufsetzen das ich kein Internetzugang mehr hatte zum logg Zeitpunkt, 1 Monat schon... Super laden....

Gruß Zorro

Hallo,

in Sachen Haas (Mick-Haig) scheint es in die nächste Runde zugehen. Wir haben Heute einen Mahnbescheid (1.316,58 Euro) erhalten. Hat mal wieder für Unruhe gesorgt, aber genau das wollen die Brüder ja.

Gruß Tim

PS: Bitte so weiter machen. Ohne dieses Board würden die Abzocker richtig abkassieren.