Deutschland - Allgemeiner Diskussions Thread

[Steffen]

OLG Celle, Beschluss vom 17.09.2015, Az. 13 U 72/15

• Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist durch den Antragsteller, lässt die Dringlichkeit im einstweiligen Verfügungsverfahren entfallen.

Quelle: www.rechtsprechung.niedersachsen.de

[Steffen]

Friedensnobelpreis geht an Dialog-Quartett in Tunesien

Quelle: www.t-online.de/nachrichten

[Steffen]

Andere sollen sich für uns die Finger schmutzig machen!

• Die Balkanländer (Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Serbien, Albanien, Montenegro und Kosovo) sollen der EU in der Flüchtlingskrise helfen und Migranten auf deren Weg nach Westeuropa aufhalten.
  
  Die Türkei soll der EU in der Flüchtlingskrise helfen und Migranten auf deren Weg nach Westeuropa (Griechenland, Bulgarien) aufhalten.
  
  Die sechs Balkanländer sollen auf der geplanten EU-Liste der "sicheren Herkunftsländer" stehen, in die EU-Staaten Flüchtlinge leichter abschieben können. Umstritten ist aber nach wie vor, ob auch die Türkei auf die Liste kommen soll. Minister de Maizière plädierte dafür, die Türkei als "sicheren Herkunftsstaat" einzustufen. "Ich persönlich wäre dafür", sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

[Julia22]

Hallo alle zusammen,

ich habe in meiner Vergangenheit immer wieder mal mit solchen Forderungen von Inkassounternehmen zu tun. Warum schützt einen eigentlich die Rechtsschutzversicherung (Quelle: https://www.rechtsschutzversicherungen- ... ungssumme/ ) sofern man eine hat. Ich finde es toll, dass es diese Seite gibt und sich betroffene hier informieren können und Formulare und Vordrucke erhalten. Doch warum werden weiterhin Inkassobüros nicht verboten oder strenger überwacht.....Wer kennt hier dies bezüglich Antworten???

[Faust]

Wegen so einer Abmahngeschichte hatte Personx einen Anwalt konsultiert, der der Person zunächst einen standadisierten Fragenkatalog schickte, den Personx beantwortete.

Er erklärte, dass es zwei Varianten gäbe: 1) Klage, 2. Vergleich

Personx machte dann in einem Telefongespräch klar,dass sie keinen Vergleich möchte, weil sie keine Filmdateien aus dem Internet über ein Filesharingportal runtergeladen habe. Sie wusste bis dato gar nicht was das ist.
Jedenfalls meinte er, dass sie gute Chancen hätte, auch wenn sie nicht wüsste, wer der Übteltäter sei.

Plötzlich schickte er ihr am nächsten Tag mit einer Frist von 4 Stunden Bedenkzeit am VORMITTAG (fast jeder Mensch arbeitet vormittags), sie solle sich entscheiden, ansonsten leite er einen Vergleich mit dem Kläger ein, was er auch tat, da Personx die Mail erst abends lesen konnte.
HALLO?
Als Personx sagte, dass sie keinen Vergleich möchte, sondern eine Klage, sagte er, dass er Personx nicht vertreten würde, weil er keine Chance auf Erfolg sehe. Weiterhin war die Antwort wirklich sehr unfreundlich, er unterstellte Personx sogar ein Delikt und legte das Mandat nieder mit der Bemerkung: Ich schicke Ihnen die Rechnung.
Also irgendwas stimmt hier doch nicht?

[Steffen]

Hallo @Julia22,

die meisten Rechtsschutzversicherungen tun sich schwer mit Urheberrechtsverletzungen oder Schadensersatz aus Urheberrechtsverletzungen, weil hier die Summen durchaus sehr hoch sein können. Man muss ja sehen, das es außer Filesharing noch andere Urheberrechtsverletzungen (Privat / Firma) gibt.

Viele bieten aber - je nach Versicherung - entweder aus Kulanz oder als Vertragsinhalt ein Erstgespräch bei einem Anwalt an. Hier muss man aber den Vertrag genau kennen oder die Versicherung diesbezüglich einmal befragen - bevor man einen Anwalt beauftragt.


Beispiel: ARAG - Pakete: Basis / Komfort / Premium
Erst im Paket Premium ist
=> Beratungs-Rechtsschutz bei privaten Urheberrechtsverstößen im Internet
beinhaltet.
Zusatzoption (kostet auch mehr): ARAG web@ktiv und ARAG web@ktiv Plus (Versicherungsschutz für die speziellen Risiken und Gefahren im Zusammenhang mit der Internetnutzung im privaten Lebensbereich).



Hallo @Faust,

Möglich, nur muss man hier eines sehen. Ich kennen nur eine Geschichte aus deinem Munde (Posting) und nicht die von Personx oder dem Anwalt.

Sicher aber ist es schon irgendwie komisch, das ein Anwalt ohne Auftrag des Mandanten eine Vergleichsverhandlung einleitet, egal ob der Fall nach seiner Einschätzung gewinnbar ist oder wie vorliegend nicht.

Dieses muss man dann mit Erhalt der Rechnung abklären.



VG Steffen

[Steffen]

Petition: Rücktritt der dt. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und sofortige Neuwahl der Bundesregierung

• Frau Dr. Merkel handelt unverantwortlich nicht nur Deutschland gegenüber, sondern auch der EU und ganz Europa. Sie setzt Gesetze außer Kraft, ohne die Folgen zu bedenken. Sie und Ihre Regierung sind nicht mehr "Herr der Lage“ und somit weder fähig Deutschland zu regieren noch bei für die EU relevanten Belange, weitreichende Entscheidungen zu treffen.

Zur Petition: Rücktritt der dt. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und sofortige Neuwahl der Bundesregierung

[Kohlenpitt]

Viele haben es geglaubt....
Keine Steuerhöhung wegen den Flüchtlingen....usw.
Fast hatten Gabriel und Merkel da noch einen Eid geschworen.
Die Gutmenschen ´sangen Lieder am Bahnhof und vollbrachten La Ola Wellen dort .

Und am Schluss erwischt es wieder das Arbeitende Volk, zum Teil dann noch unsere Wirtschafft , wenn die Mineralölsteuer deswegen erhöht wird.

Ganz neben bei , so arm sind viele Flüchtlinge gar nicht, wie ein Banker von Western Union mir erzählte.
Da werden Beträge transferiert , von Syrien nach Deutschland die 5 Stellig sind!

Jetzt werden die Gutmenschen am Lautesten schreien , wenn die Steuern erhöht werden.
Und der Grönemeyer bei Will oder bei der anderen Talkshow.... attackiert einen CSU Sprecher , wegen der Flüchtlingspolitik , und zahlt in Deutschland nicht mal Steuern....Wohnt in England !

Der Horst hat ja Recht.... einfach diejenigen Ohne Registrierung wieder zurückschicken nach Österreich...
Glaube es selbst nicht Merkel und co ,hatten aus unserem Land in 1 Monat, das Teilweise Recht und Ordnung hatte , ein Land mit Sicherheitsrisiken geschaffen ...

Unglaublich ....


Hier mal der Link zum Flüchtlings boni ....http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 57152.html

[Steffen]

Ich finde - wenn man resümieren möchte - es überdeutlich wie wir (USA, RU, EU, DE) - ohne Plan daherkommen, in einem Hausgemachten Problem

Ein wichtiges Thema wird als Nebenjob gehändelt; eine SPD, die widersprüchlich spricht (wie auch die CDU); im syrischen Luftraum wird es eng, Bomber aus den USA und RU müssen platziert werden; Flüchtlingszahlen werden geheim gehalten;

Beispiel:
SPD-Politker Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier fordern eine Begrenzung der Zuwanderung in Deutschland. Trotz der beispiellosen Hilfsbereitschaft der Deutschen müssen wir das Mögliche dafür tun, damit die Zuwanderungszahlen nach Deutschland wieder sinken. Wir können nicht dauerhaft in jedem Jahr mehr als eine Million Flüchtlinge aufnehmen und integrieren. Die Debatte dürfe sich nicht nur zwischen "Wir schaffen das" und "Das Boot ist voll" bewegen, sonst drohe "die Flüchtlingsfrage unsere Gesellschaft zu zerreißen". Vielmehr müssten die Menschen mit ihren Problemen und Bedürfnissen ernst genommen werden, fordern Vizekanzler und Außenminister. "Unsere Politik wird nur dann auf Dauer mitgetragen, wenn wir die Hilfsbereitschaft der Menschen in unserem Land nicht überfordern."


SPD-Politker Sigmar Gabriel: Zu Seehofer nach dessen Vorstoß
"Weder Gesundbeten hilft, noch Panik- und Angstmache. Und schon gar keine starken Sprüche wie aus der CSU. Es gebe keine Zugbrücke, die wir vor Deutschland hoch ziehen können und Soldaten mit aufgepflanztem Bajonett wird selbst die CSU nicht an den Grenzen aufmarschieren lassen, um Flüchtlinge abzuwehren."


Nun wie will man denn die Ängste ernst nehmen und Flüchtlingszahlen senken - ohne - Grenzkontrollen und klare neue Regeln und System?

1. Man verheimlicht die aktuellen Zahlen.
2. gebetsartiges Predigen: Wir schaffen es! (ohne das wie?!)
3. Man gibt sich human als DE und EU ... die Drecksarbeit sollen aber hübsch andere übernehmen und ihrerseits die Grenzen dichtmachen. Dafür gibt es gutes (Leumund-) Zeugnis ausgestellt + ein paar Millionen (natürlich muss jemand diese bezahlen!).
4. Hilflosigkeit eines selbst gemachten Wegschauen und Arme offenhalten
a) seit 2011 - ich betone 2011 - wurden 240.381 Menschen getötet / 30.000 Verschwundene / ca. 12 Millionen Flüchtlinge ... dies hat doch bis Mitte 2015 niemand von den Europäern gestört.

Ein arabischer Twitter-User hat die Haltung des Westens kürzlich passend zusammengefasst:

• 2011 - das macht uns Sorgen, wird aber wahrscheinlich nicht so schlimm.
  2012 - es ist schlimmer geworden, aber nicht so schlimm, dass wir uns darum kümmern müssten.
  2013 - jetzt ist es richtig schlimm, aber machen wir es nicht noch schlimmer, wenn wir uns einmischen?
  2014 - es ist noch viel schlimmer geworden. Wir sollten eingreifen, aber wir haben keine Ahnung, wie.
  2015 - es ist so schlimm, dass jede Hilfe zu spät käme. Wir hätten 2011 etwas unternehmen sollen.

b) Politik ist Hilflos seitens Merkel & Co.

Man kann jetzt natürlich den Vorstoß von Bayern, CSU und Horst Seehofer werten, wie man möchte. Kann man es auch ohne Spott und sachlich sehen. Es ist 5 nach 12 und Horst Seehofer will eine Restauration. Aber es geht nicht um eine Rückkehr zu einem Europa der Schlagbäume und Grenzzäune! Es geht um eine Restauration des europäischen Rechts, das außer Kraft gesetzt ist - etwa wenn österreichische Beamte Flüchtlingen im Grenzgebiet den Weg nach Deutschland weisen. Oder wenn in Zügen, die mit Flüchtlingen von Österreich nach Deutschland unterwegs sind, nicht einmal die Fahrkarten kontrolliert werden, geschweige denn nach Reisedokumenten gefragt wird. Oder Flüchtlinge nicht in eine Turnhalle ziehen möchten usw. Es ist leicht sich jetzt über Seehofer zu erheben und ihn auszulachen. Bayern hat allein im September mehr Flüchtlinge als im gesamten Vorjahr aufgenommen. Während andernorts von Solidarität und Willkommenskultur schwadroniert wird, schuften in Bayern (auch wie anderorts außerhalb Bayerns) hauptamtliche und ehrenamtliche Helfer rund um die Uhr. Es wird oft bespöttelt, dass Bayern sich als christliches Land versteht; in der Flüchtlingspolitik zeigt sich, dass die damit verbundenen Werte lebendig sind, mögen auch im Süden die Kirchen selten wegen Überfüllung geschlossen sein. Es gibt bayerische Landkreise, die mehr Menschen, die aus Syrien und anderen Ländern geflohen sind, Schutz bieten als große europäische Staaten wie Frankreich.

Und das Ergebnis ... die rechte Seite profitiert als Einzige und wird durch diesen Murks gestärkt.





Petition: Rücktritt der dt. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und sofortige Neuwahl der Bundesregierung

• Frau Dr. Merkel handelt unverantwortlich nicht nur Deutschland gegenüber, sondern auch der EU und ganz Europa. Sie setzt Gesetze außer Kraft, ohne die Folgen zu bedenken. Sie und Ihre Regierung sind nicht mehr "Herr der Lage“ und somit weder fähig Deutschland zu regieren noch bei für die EU relevanten Belange, weitreichende Entscheidungen zu treffen.

Zur Petition: Rücktritt der dt. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und sofortige Neuwahl der Bundesregierung

[Faust]

Hallo @Faust,

Möglich, nur muss man hier eines sehen. Ich kennen nur eine Geschichte aus deinem Munde (Posting) und nicht die von Personx oder dem Anwalt.

Sicher aber ist es schon irgendwie komisch, das ein Anwalt ohne Auftrag des Mandanten eine Vergleichsverhandlung einleitet, egal ob der Fall nach seiner Einschätzung gewinnbar ist oder wie vorliegend nicht.

Dieses muss man dann mit Erhalt der Rechnung abklären.



VG Steffen

Hallo Steffen, was verdient ein Anwalt bei einem Vergleich und was bei einer Klage, wenn sie a) gewonnen wird , b) verloren ?
Streitwert jetzt mal egal.

[Steffen]

Das RVG legt die Gebühren für die verschiedenen anwaltlichen Tätigkeiten fest. Wie es bei dir genau ist, kann ich nicht sagen. Aber natürlich ist ein außergerichtlicher Vergleich billiger, als eine Klage.

VG Steffen

[Steffen]

Frankfurter Allgemeine (FAZ)
- Feuilleton:
Macht sich Merkel strafbar?



Quelle: Frankfurter Allgemeine (FAZ) - Feuilleton





Strafrechtler Prof. Dr. Holm Putzke LL.M.: Wer die Einreise ohne Pass oder Visum zulasse, mache sich strafbar

• (...) Die politische Entscheidung der Bundeskanzlerin, am 05.09.2015 das Weiterreiseverbot außer Kraft zu setzen und die ungehinderte Einreise von Flüchtlingen zu ermöglichen, ist strafrechtlich angreifbar (vgl. § 95 Absatz 1 Nummer 3 AufenthG). (...)

§ 95 (Kapitel 9 - Straf- und Bußgeldvorschriften) - Aufenthaltsgesetz (AufenthG)
(...) (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer (...)
3. entgegen § 14 Abs. 1 Nr. 1 oder 2 in das Bundesgebiet einreist, (...)

• (...) Die jetzige Situation ist nicht nur eine Belastungsprobe für Deutschland, sondern auch für das Recht und seine Durchsetzung. Die Bundeskanzlerin sollte die Initiative ergreifen, um die Rechtslage zu ändern, auch – für die Zukunft gedacht – in ihrem eigenen Interesse. (...)

Otto von Bismarck:

• (...) Motiv ändert Wirkung nicht! (...)

[Steffen]

Meine Gedanken zu Merkels neuster und wichtigsten Videobotschaft: Mit DDR-Geschichte beschäftigen



12:45 Uhr



In dem aktuellen Podcast unserer Kanzlerin, wird sich mit den äußerst spannenden und wichtigen Thema: "Mit DDR-Geschichte beschäftigen!" beschäftigt. Wir haben ja derzeit anscheinend keine anderen sowie wichtigeren Probleme!

Zusammenfassung:

• » Die Bundeskanzlerin ruft dazu auf, sich die DDR-Geschichte immer wieder in Erinnerung zu rufen. Das DDR-Bild dürfe nicht zu schwarz-weiß gezeichnet sein, aber es gelte, die Dinge zu erkennen, die "das Wesen einer Diktatur" ausmachen, so Merkel. «

Und gerade die aktuelle Situation in den vor 25 Jahren wiedervereinten deutschen Land, zeigt dass die einst errichteten Mauern zwar nicht mehr zwischen der Grenze der ehemaligen BRD und DDR stehen, aber nur sehr langsam in den Köpfen unserer Menschen bröckeln. Immer noch gibt es - wie vor 25 Jahren - die Meinung nach dem undankbaren und faulen "Ossi" und dem freien und fleißigen "Wessi". Vielleicht hat Dieter Hallervorden (Interview im Theater der Wühlmäuse) recht, so wörtlich: "Was 50 Jahre getrennt war, braucht wahrscheinlich auch 50 Jahre zum Zusammenwachsen."

Die entscheidenden Fragen, ob ich der selbst in der DDR geboren wurde, aufwuchs und auch den Untergang des "Sozialismus" vom Fernseher erlebte

• a) die DDR wieder errichtet sehen will?
  b) eine lilabunte Brille aufhabe, in der die DDR ein friedlicher und demokratischer Staat war, der im Interesse seines Volkes, seiner Menschen regierte?

Um die Antworten vorweg zu nehmen, zu beiden Fragen ein definitives und klares - nein -.

Es gibt für Menschen, die in der DDR geboren wurden, dort aufwuchsen und am Fernseher das Ende der DDR mitverfolgten ... warum die Betonung Fernseher? Ich komme später darauf zurück! ... eine Pro- und Contra-Haltung, die aber nur auf das subjektive Empfinden, den Lebenserfahrungen und Wissen über die DDR des jeweiligen Menschen basieren.



Natürlich hört man von denen immer wieder: "In der DDR war alles besser!"

Da gab es keine Arbeitslosigkeit (wer keine Lust auf Arbeit hatte blieb zuhause und wurde vom Werkleiter sogar wieder freundlich mittels Hausbesuch aufgefordert doch wieder auf Arbeit zu kommen, wenn die Spätschicht z.B. auch Freitags bis 22:00 Uhr ging, saßen die ersten Arbeiter schon 19:30 Uhr in der Wirtschaft, vielerorts wurde mit Maschinen produziert die "Vorkriegsware" waren, Menschen verrichteten irgendeine unnütze Arbeit, viele hatten zuhause mehr Betriebsmaterial, als im Betrieb selbst usw.) und Obdachlose wie im Kapitalismus; die Mieten waren (sau-) billig; keine Kriminalität, so wie im Westen; der Zusammenhalt zwischen den Menschen war herzlicher und nicht eine Ellbogengesellschaft wie Drüben; die Gewerkschaft (FDGB) bezahlte die Kur und Urlaub (natürlich für Members); das Freizeitangebot für die Jugend war besser (keine Drogen wie bei den Hippie-Westen); wer fleißig (linientreu) war von Pionier (Jung- / Thälmann-Pionier, FDJ, GST (vormilitärische Organisation), über "freiwillige" 3 Jahre Verpflichtung bei der NVA bis hin - natürlich ein muss - SED Mitgliedschaft, hier konnte jeder Arbeiter studieren und stolz seinen Teil leisten zum Aufbau des Sozialismus usw. usf. Gut, man musste aufn Trabbi 18 Jahre warten, ein Farbfernseher kam ab 4.000 Alu-Chips, man durfte nicht nach'm Westen ... aber es war gar nicht so schlecht, wie man heute tut. Selbst die Liebe war freizügiger. usw. usf.



»Nur muss man aus heutiger Sicht erkennen und sehen, zu welchen Preis?!«

Der Preis heißt: Verlust von Freiheit. Menschlichkeit. Menschenrechte. Demokratie!

Ich möchte jetzt nicht alles wieder erörtern, das kann man - wenn man Interesse daran hat - Nachlesen, Nachsehen, Nachhören oder im Gespräch mit einem Bürger aus der ehemaligen DDR hinterfragen. Aber jeder sollte sich im klaren sein, auch das ist ein Teil unserer deutschen Geschichte!



Nur wenige Beispiele aus meiner Sicht heraus

Ich muss aber betonen, ich war selbst Bestandteil dieses System und habe als einzigen Beitrag zur friedlichen Revolution, am Fernseher gesessen und zugesehen. Aber, wenn man danach aufmerksam die Geschichte aufarbeiten verinnerlicht, kann man sich einerseits nur schämen und um Verzeihung bitten, selbst Teil des Systems gewesen zu sein, keine Beitrag geleistet zu haben, nichts gewusst zu haben ... und anderseits, darf sich so etwas nie wieder wiederholen.



1983 - 1. Mai-Demo auf dem Plauener Marktplatz

Mit einigen (Mit-) Genossen unseres Ausbildungszuges (Grenztruppe), stand ich nach der traditionellen "1. Mai-Umzug" auf dem Plauener Marktplatz und wir hörten uns die Reden an, um später zum "Mai-Tanz" zu gehen. Unverständlich, das manche störende Pfiffe zu hören waren. Neben uns entrollten auf einmal 2 Männer ein Plakat auf den stand: "Schwerter zu Pflugscharen!" und taten nichts anderes, als es friedlich hochzugeben. Ich dachte mir dabei nur, was wollen die denn hier!? Nach einigen wenigen Minuten kamen auf einmal eine Handvoll in Anzügen bekleidete Personen, zerrten an den Plakat, rissen es herunter und im Pfeifkonzert der Umherstehenden (nicht von uns Grenzern) wurden die 2 Menschen abgeführt. Und das Leben ging für mich weiter ...



"Der DDR-Frauenknast in Hoheneck" bzw. "Die Stasi-Gefängnisse in der DDR"

Ich selbst bin in Stollberg / Sachsen geboren. Zu DDR-Zeiten nicht groß, immerhin wegen den Arbeitertraditionen Kreisstadt, altes Steinkohlegebiet. Wenn man in Richtung Thalheim wollte, musste man von Stollberg aus einen Berg hochfahren, auf dessen Gipfel weit sichtbar die Burg Hoheneck stand und auch heute noch steht, ohne sein wohlgehütetes Geheimnis preis zu geben. Heute übrigens Mahnmal und Museum. Auch für mich war klar, ein Frauengefängnis wo Mörderinnen, Betrügerinnen, Diebinnen - einfach kriminelle Frauen ihre gerechte Strafe absaßen. Etwas anders war niemanden bekannt.

Nur, die Realität dieses dunklen Teils - unserer - deutschen Geschichte sah anders aus!

Irgendwann sah ich die Dokumentationen: "Stasiknast und der DDR (Bautzen I + II, Berlin-Höhenschönhausen" sowie "Die Frauen von Hoheneck" (kann, nein muss sich jeder auf Youtube anschauen)". Mir fehlten die Worte und Scham vermischte sich mit Wut über das eigene: "Ich habe das alles nicht gewusst, ich habe nicht unternommen!"



"Der DDR-Frauenknast in Hoheneck"

Tatsache, von der DDR-Regierung wurde bewusst einmal die Wahrheit zurückgehalten und gezielt politische Häftlinge (ich betone nachmals Frauen) mit kriminellen Häftlingen auf das unmenschlichste inhaftiert.


Dunkelzellen

Im Keller befand sich ein Trakt, indem die Einzelzellen untergebracht waren. Hier musste man über Tage und Nächte hinweg ohne Licht stehen.


Wasserzellen

In diesem Kellertrakt befanden sich die gefürchteten Wasserzellen. Hier musste man in völliger Dunkelheit stehen. Nachts wurde über den Boden aus, mehrmals kaltes Wasser in die Zelle geleitet, so dass die Inhaftierte Stundenlang und bis an die Hüfte in kalten Wasser stand. Und das geschah nicht nur einen Tag lang.





Tigerzellen

Eine kleine Zelle in der Zelle, wo die Frauen den Tag stehend verbrachten und ihre Notdurft verrichten konnten, wenn es den Wachpersonal genehm.


Illegale Medikamentenversuche

Staatlich angeordnet, wurden ohne Wissen der Inhaftierten, neue Medikamente (Psychopharmaka) getestet. Natürlich war es kein Vergleich zu den Naziarzt Mengele in dem KZ oder doch oder weiß heute irgendeiner darüber etwas oder man hat nur Befehle befolgt. Eben wie immer ...


Selbstmordrate hoch!

Egal, es wurde vertuscht (auf dem Todesschein erschien eine andere Todesursache) und stillschweigen erhoben.



"Die Stasi-Gefängnisse in der DDR"

Männer + Frauen; Einzelhaft; Tigerzellen auch hier, nur mit Bonus von unter stromstehenden Gittern; verschieden Verhörmethoden von freundlicher Stasibeamter bis hin von Einsatz massiven Schlägen; Durchführung von Schein-Hinrichtungen; usw. usf.






Heute: Man muss die Vergangenheit einmal ruhen lassen! Hand aufs Herz: Wer kennt diesen Teil unseren deutschen Geschichte, wem interessiert dieser?



Was war das Verbrechen dieser Menschen?

Das einzige Verbrechen dieser Inhaftierten bestand in:

• a) Stellen eines wiederholten Ausreiseantrag
  b) Festnahme bei der Republikflucht
  c) Festnahme bei den Vorbereitungen zur Republikflucht durch Denunzierung von den sog. IM's der Stasi
  d) Denunzierung aus dem Volk heruas

Und jetzt sollte jeder, der heute Teil dieser Geschichte ist

• a) die Mauern in den Köpfen zerstören
  b) Gemeinsamkeiten aufbauen
  c) und alles daran setzen, das sich so etwas nie wieder Wiederholt, egal was man dir sagt

Und für mich die wichtigste Lehre, und nein ich habe damals nicht gegen dieses Unrecht getan,

• 1. Keine Regierung darf über die Köpfe seiner Menschen hinweg regieren und kann es auch nicht auf die Dauer.
  2. Es darf nicht, egal mit welchen Motiv, etwas vertuscht werden
  3. Das Wichtigste Gut ist Freiheit (Freiheit des eigenen Denkens, der eigenen Meinung, der Menschen) und Demokratie.
  4. Es darf keine DDR mehr geben, aber auch kein Drittes Reich! Aber auch kein Merkel-Solo-DE.

Diese Gedanken sollten zum eigenen Denken, Diskussion, Lehren anregen ... und sich gegen ein bestehendes, erkennbares Unrecht zu engagieren, es zu kritisieren, es zu bekämpfen - ist auch keine Sache der Bildung, sondern Ergebnis der eigenen Lebenserfahrung, der Menschenkenntnis, seiner Gedanken.

Deshalb muss man allen Anfängen wehren!


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Autor: Steffen Heintsch

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[Steffen]

Zeltstädte werden für Flüchtlinge zur Frost-Falle

• Mehr als 42.000 Flüchtlinge sind bundesweit in Zelten untergebracht. Viele Unterkünfte sind nicht winterfest – und werden es nicht. Es gibt keine Alternativen, die Bewohner sind gefangen in der Kälte.

Quelle: Welt Online

[The Grinch]

Bei uns im Westerwald schneit es gerade bei -1°C!
Da wollte ich draussen im Zelt nicht untergebracht sein.

[Kohlenpitt]

Man sollte da nicht mehr nachdenken darüber.
Das Chaos weilt schon untern uns.

Was sagte vor 2 Wochen der 90 Jährige Rentner nebenan, bei seiner Reinigungsarbeit am Haus neben mir ....
[quoteem]Der Adolf hat uns Früher geblendet ,sowie ins Bodenlose Unglück gestürzt, aber jetzt kommt es noch dicker...
Gott sei Danke werde ich es nicht mehr erleben.... Denn Merkel tritt den Staat , setzt Ordnung und Sicherheit aufs Spiel ,und vernichtet den souveränen Staat Deutschland ganz.[/quoteem]

Ich mag an das gar nicht mehr denken, sonst gibt's schlaflose Nächte , wie damals vor 6 Jahren bei der ersten Abmahnung!
Lese auch keine Bild Online mehr, das schlägt auf den Magen !"!!

[Steffen]

Das Grundübel, das Merkel und Gabriel uns bewusst verarschen und jeder noch darauf stolz ist. Derjenige der für "Wir schaffen es" ist = Gutmensch; derjenige der kritisiert, nach dem wie hinterfragt = Nazi! Jemand, von dem man sich distanzieren muss.

Es kann doch jeder die Entwicklung: "Wir schaffen es", neuerdings "Nicht alleine!" mitverfolgen.

Der Winter hat schon einmal seine Fühler ausgestreckt. Bei uns waren fast täglich in der Nacht Minusgrade bis hin am Mittwochfrüh 8 cm Schnee. Gut dieser war auch in ein paar Stunden Geschichte. Die Flüchtlinge sind aber in Zelten untergebracht, die trotz Heizung keine Wärme erzeugen. Turnhallen werden als Notunterkunft festgelegt. Neben dem Bundesland Hamburg, folgt jetzt Bremen und tätigt Zwangsenteignung von leerstehenden Wohnraum auch von Privatpersonen (gegen Entschädigung). Es ist doch logisch wenn Deutsche unter der Brücke hausen, weil es nicht genügend bezahlbaren Wohnraum gibt, das egal ob 1 oder 1,5 Millionen allein nur 2015 nicht human untergebracht werden können. Und das dieses Geld kosten wird, viel Geld.

Die Bundesregierung, jetzt in Persona des Finanzministers, sagt nicht: "Wir schaffen es wohl doch nicht, ohne ... Erhöhung ..." hat die Frechheit sich öffentlich zu äußern, das der Hartz IV-Satz für einen Flüchtling weniger sein muss, als für einen vergleichbar 30-jähre Arbeitenden Deutschen, der arbeitslos wird.

Liebe Leute,
wir hatten den Irakkrieg, den Kosovokrieg und der Syrienkrieg geht auch seit 2011! Es hat diese Gedanken noch niemand geäußert. Außer bei dem Flüchtling-Exodus Ende dieses Jahres.


Ungarn riegelt jetzt auch ich die Grenze zu Kroatien (neben Serbien) ab. Durch die EU werden mittels Einstufung zu einem sicheren Land + wirtschaftlichen Anreiz die restlichen Balkanländer animiert ihrerseits es mit den ihrigen Grenzen zu tun. Die Türkei - Glanzstück der greisen EU Politiker - erhält Milliarden, um die Grenzen zu Griechenland und Bulgarien zu schließen, neue Flüchtlingslager zu errichten. Die Türkei ist dato Schlüsselposition in der Regulierung der Flüchtlinge (und deren Fernhaltung von Zentraleuropa). Man lässt die Drecksarbeit andere verrichten, um selbst eine weiße Mutti-West zu haben.

Jeder Wirtschaftsexperte warnt jetzt schon vor Steuererhöhungen, was dem Arbeitsmarkt geschuldet sei. In Bayern brechen 70% unserer syrischen Fachkräfte die Lehre ab.

Der neue Slogan: Keine Grenzzäune, man muss in den Ursprungsländern eine politische Lösung finden. Wie denn, indem die Amis und die Russen alles kaputtbomben und erneut Millionen sich auf den Weg machen? Und wo war Europa (außerhalb der Waffenlieferungen) im Nahen Osten? Weit weg - genau wie Afrika - Selbsterlediger. Es hat bis zum Flüchtlings-Exodus Ende 20145 niemanden von Europa interessiert, das Assad dort Tausende umbringt. Und eine politische Lösung - egal mit Putin - ist nicht mehr machbar.

Der rechte Mob und deren Sympathisanten werden täglich mehr und aggressiver / brutaler.

Man muss ein Politiker sein um zu erkennen, das hier etwas arg daneben läuft. Und wir werden uns in einem halben Jahr widersprechen, das dann die Lage noch auswegsloser ist, als jetzt. Denn es kommen - obwohl die Zahlen zurückgehalten werden - jeden Tag neue Flüchtlinge - ins gelobte (Deutsch-) Land. Und nein, das ist kein rechte Hetze, sondern das Ergebnis der falschen Signale unsrer Mutti in Hinblick der Friedens- Nobelpreiswahl. Und das definitiv Schlimmste, selbst bei einer sofortigen Neuwahl hätte Deutschland keinerlei Alternative als Mutti.






VG Steffen

[The Grinch]

Was regst Du Dich nur so auf?
Wir werden doch schon seit ende des letzten Krieges vollkommen verarscht und für Dumm verkauft!

Und das jetzt die außen liegenden Länder der EU die Grenzen schließen, ggf. Zäune hoch ziehen,
ist doch nichts neues und hat die Bundesmutti vom großen Bruder vor gemacht bekommen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Grenze_zw ... und_Mexiko

Alles wiederholt sich immer und immer wieder, und wir sind NICHT gewillt aus der Vergangenheit und Geschichte zu lernen!
Ich zitiere dazu mal "George Santayana"
Wer sich nicht an die Vergangenheit erinnern kann, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen.

[Steffen]

[quoteemThe Grinch]Was regst Du Dich nur so auf?
Wir werden doch schon seit ende des letzten Krieges vollkommen verarscht und für Dumm verkauft![/quoteem]

Hallo @The Grinch,

vielleicht war / ist die Lehre in meinem Leben ("Born in the G.D.R."), eben aus seinem Schneckenhaus der eigenen 4 Wände heraus zugehen und seine Meinung offen zu Dingen zu äußern, die einen nicht gefallen, die man selbst als Unrecht ansieht.

Es herrscht einfach in der Masse einmal immer noch bzw. andermal schon wieder Politikverdrossenheit. Die machen es schon, die schaffen es schon ... die fragen uns sowieso nicht, die machen sowieso was sie wollen ... was soll ich da tun ... und so schlecht geht es mit ja auch nicht. Nein, aufstehen und Hintern bewegen. Seine Meinung überall offen äußern, auf die Straße gehen.


Mal das Flüchtlingsproblem immens zugespitzt. Wie human sind wir Deutsche?

Wer gibt uns das recht zwischen 'echten' und 'unechten' Flüchtlingen zu selektieren [Wort bewusst gewählt], zwischen 'Flüchtlingen aus Kriegsregionen' und reinen 'Wirtschaftsflüchtlingen', um die 'echten Flüchtlingen' Asyl zu gewähren, den Schmarotzern [Wort bewusst gewählt] als 'Wirtschaftsflüchtling' sofort abzuschieben?

Wenn es um reine Humanität geht ... kann sich noch jemand erinnern? Solange ist es gar nicht her, das Fachkräfte aus Rumänien (kein Kriegsgebiet) unabdinglich für die deutsche Wirtschaft und Deutschland waren und förmlich begrüßt wurden Asyl zu beantragen, um in den Jobs zu arbeiten, die bei uns Minderbezahlt sind (z.B. Medizinisches- und Pflegepersonal). Wie human ist es jetzt Menschen, die z.B. im Kosovo darben ...

• a) 17 % der Bevölkerung leben in extremer Armut (Ausgaben von weniger als 0,94 Euro pro Tag) und 45 % in absoluter Armut (weniger als 1,42 Euro pro Tag).
  b) ca. 16 % der Kinder sind von Nahrungsmangel und dadurch verursachten Wachstumsstörungen betroffen.
  c) Aufgrund von Mangelernährung leiden etwa 16 % der Schulkinder und 23 % der Schwangeren unter leichter Anämie, Blutarmut. Die Säuglings-, Kinder- und Müttersterblichkeit ist weiterhin erheblich höher als in den umliegenden Regionen und in Europa.
  d) Die Weltbank schätzte zuletzt, dass mehr als 35 % aller Jugendlichen im Alter zwischen 15 und 24 weder eine Bildungseinrichtung besuchen noch einer Ausbildung oder Beschäftigung nachgehen.
  e) Die Arbeitslosigkeit wird auf über 40 %, bei Jugendlichen auf über 70 % geschätzt.

... ist es unverständlich, das diese Kosovaren aus ihrem wirtschaftlich toten Land fliehen, betreffs Angst um Hunger und der eigenen Zukunft? Was macht diesen Flüchtling jetzt 'minderwertiger' gegenüber eine Flüchtling der aus seinem Land flieht, aus Angst vor dem Hunger und der eigenen Zukunft, nur weil da Krieg ist?

Dies sollten sich einmal diejenigen durch den Kopf gehen lassen, die Humanität für sich gepachtet haben.

VG Steffen





Heute, 17.10.2015

• Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) stellt sich darauf ein, schon im kommenden Jahr wieder neue Schulden aufnehmen zu müssen. Das berichtet der "Spiegel". Als Grund hierfür nennen Experten im Ministerium die Kosten zur Bewältigung der Flüchtlingskrise. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) stellt sich darauf ein, schon im kommenden Jahr wieder neue Schulden aufnehmen zu müssen. Das berichtet der "Spiegel". Als Grund hierfür nennen Experten im Ministerium die Kosten zur Bewältigung der Flüchtlingskrise.

Quelle: T-Online



25.09.2015, klang es so:

• Auch nach der Einigung auf eine höhere Beteiligung des Bundes an den Kosten des Flüchtlingsstroms hält Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble einen ausgeglichenen Haushalt für das kommende Jahr ohne neue Schulden für möglich. Wenn die Entwicklung einigermaßen stabil bleibe, „können wir es schaffen“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstagabend im Fernsehen.
  
  Ob es am Ende gelinge, werde sich aber erst im kommenden Jahr zeigen. Auch Steuern will Schäuble nicht erhöhen wegen der Flüchtlingswelle. Mit den Ländern sei der Bund im Gegenteil im Gespräch über „begrenzte Senkungen“, um den Wohnungsneubau zu beschleunigen.

Quelle: FAZ

[The Grinch]

Wenn die Politärsch mal was bewegen wollen, dann sollen die es möglich machen
das auch ein normal Sterblicher in den Genuss von Fördergeldern kommt - und nicht immer die reichen Geldsäcke die von
Hause aus das Geld nicht bräuchten!

Kfw-Kredite oder welche von der BAFA bekommt man nur über den mühsamen Weg über die Hausbank!
Die aber haben kein Interesse daran Geld zu günstigen Konditionen zu vermitteln, schließlich sollen die
modernen Drückerkolonnen die Produkte der Bank an den Kunden bringen!
Dann entscheidet letzten Endes die Bank ob der Kunde "würdig" ist dieses günstige Geld zu bekommen,
und dreimal darf man Raten wie solche "Würdigungen" aussehen wenn man nicht schon von Hause aus
mit einem goldenen Löffel im Arsch geboren wurde.

Solche Subventionen landen IMMER in den Taschen die eh schon voll sind, darum halte ich von solchen
Subventionen nichts, da diese unkontrolliert in die falschen Taschen wandern.

Aber wir werden in der Zukunft noch viel mehr sozialen Wohnungsbau benötigen, und nicht nur für Flüchtlinge und Asylanten!
Denn dann wenn die jetzige Generation ins Rentenalter kommt, die Renten voll besteuert sind und plötzlich
viele, SEHR VIELE, Harz IV benötigen um leben zu können.

Wir machen uns Gedanken um Asylanten und Steuererhöhungen?
Das ist nur Peanuts.